Coronavirus – SchweizParmelin: Härtefallregelung ab 1. Dezember
SDA
31.10.2020 - 12:09
Laut Wirtschaftsminister Guy Parmelin möchte der Bundesrat für besonders hart von der Corona-Krise betroffene Unternehmen die Härtefallregelung auf den 1. Dezember einführen. «Wir sind bereit», sagte er in der «Samstagsrundschau» von Radio SRF.
Es geht vor allem um die am stärksten betroffenen und in ihrer Existenz gefährdeten Branchen: Veranstalter, Reisebranche und Schausteller. Ursprünglich hatte die Landesregierung den 1. Februar 2021 genannt als Termin für das Inkrafttreten der Härtefallregelung, später den 1. Januar.
Der Druck auf den Bundesrat für einen früheren Termin ist gross. Zuletzt hatte ihn am Freitag die Gesundheitskommission des Nationalrats in einem Schreiben aufgefordert, die Härtefallmassnahmen für Unternehmen bis Ende November umzusetzen. Sie befürchtet eine Konkurswelle.
Finanzminister Ueli Maurer sagte am Freitag im Nationalrat, dass er davon ausgehe, dass die Härtefallregelung «bis vor Weihnachten» in Kraft gesetzt werde.
«Am besten wäre der 1. Dezember», sagte Parmelin nun in der «Samstagsrundschau». Das heisse aber eine nur zweiwöchige Vernehmlassung bei den Kantonen. Der Bundesrat sei bereit, aber bei einigen Kantonen könnte es wohl länger dauern.
Armeechef Süssli: «Wir können alle Rechnungen bezahlen»
Wegen des langsameren Anstiegs des Bundesbudgets fehlen der Armee insgesamt 11,7 Milliarden Franken. Das sagte Armeechef Thomas Süssli am Donnerstag in Bern vor den Medien. Er äusserte sich zu Berichten über ein Milliardenloch im Armeebudget.
01.02.2024
Gegen Rechtsextremismus: Zehntausende Menschen bei Demo in Hannover
Bundesweit demonstrieren Menschen gegen Rechtsextremismus und für Demokratie. Allein in Hannover sind am Samstag Zehntausende Menschen auf die Strasse gegangen.
20.01.2024
Rund 350 Demonstrierende fordern Ende des WEF
Rund 350 Demonstrierende haben am Sonntag auf dem Postplatz in Davos Klimagerechtigkeit und das Ende des Weltwirtschaftsforums (WEF) gefordert. Die Demonstrantinnen und Demonstranten forderten das Ende des WEF, Klimagerechtigkeit und einen Stopp der Macht von Grosskonzernen. Juso Schweiz Präsident Nicola Siegrist gab in seiner Rede den «Reichen und Mächtigen» ausserdem die Schuld an dem letztjährigen wärmsten Jahr seit Messbeginn. Die Klimaproblematik geriet aber kurzerhand in den Hintergrund als Siegrist im Nahost-Konflikt klar Stellung bezog und die Protestierenden zu «Free-Palästina»- Rufen aufforderte. Nicht alle riefen mit.
14.01.2024
Armeechef Süssli: «Wir können alle Rechnungen bezahlen»
Gegen Rechtsextremismus: Zehntausende Menschen bei Demo in Hannover