Die Basler Polizei hat die unbewilligte 1. Mai-Kundgebung in Basel trotz Versammlungsverbot toleriert. Gut 400 Personen waren dem Aufruf des revolutionären 1. Mai-Bündnisses Basel gefolgt und am Freitagnachmittag in lockerer Formation durch die Innenstadt gezogen.
Die Polizei habe «aus Gründen der Verhältnismässigkeit» darauf verzichtet, die Kundgebung aufzulösen, sagte ein Sprecher des Basler Justiz- und Sicherheitsdepartements auf Anfrage. Man habe eine Eskalationen und die Aufsplitterung der Kundgebung in kleine Gruppen vermeiden wollen.
Basler Politiker aus dem rechten und bürgerlichen Spektrum gaben per Twitter und in Medienmitteilungen ihrem Unmut über die Kundgebung Ausdruck. Die Basler SVP zeigte sich empört, dass die Demonstration trotz des schweizweit geltenden Versammlungsverbots von den Behörden nicht aufgelöst worden sei. Und der Basler CVP-Präsident Balz Herter forderte per Twitter Sicherheitsdirektor Baschi Dürr (FDP) auf, einzugreifen.
Um 14 Uhr hatten sich rund 400 Demonstrantinnen und Demonstranten in kleinen Gruppen an der Klybeckstrasse im Kleinbasel versammelt. Danach zogen sie friedlich durch die Innenstadt bis zum Wettsteinplatz, wo sich die Kundgebung gegen 15.30 Uhr auflöste.
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02.05.2024
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