Schweiz-EU Robert Balzaretti führt EU-Verhandlungen

Der Bundesrat hat am Mittwoch Roberto Balzaretti zum Leiter der Verhandlungen mit der EU ernannt.

Balzaretti leitet derzeit die Direktion für Völkerrecht im Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA). Er erhält neu den Titel eines Staatssekretärs. Balzaretti tritt sein Amt als Chef der Direktion für europäische Angelegenheiten (DEA) bereits am (morgigen) Donnerstag an.

Aussenminister Ignazio Cassis sprach am Mittwoch vor Medienvertretern von einem "organisatorischen Reset". Der 52-Jährige Balzaretti löst Henri Gétaz ab. Dieser wurde zum Generalsekretär der EFTA ernannt.

Die EDA-Staatssekretärin Pascale Baeriswyl bleibe "für den Rest der Welt" verantwortlich. Es gebe genug zu tun, sagte Cassis mit Blick auf die Situation anderer Länder, etwa die Ukraine.

Aufgrund der bestehenden Herausforderungen in der Europapolitik erachtet der Bundesrat eine Anpassung der bestehenden Organisation im EDA als unumgänglich, heisst es weiter in einer Mitteilung. Dabei steht die Bündelung aller Bereiche, die sich im EDA mit europäischen Angelegenheiten befassen, im Vordergrund. Das EDA wurde beauftragt, bis Frühling 2018 einen Entwurf für die notwendigen Anpassungen der Rechtsgrundlagen für eine organisatorische Änderung vorzubereiten.

Weiter sagte Cassis, dass es bis im April kein Rahmenabkommen unter "Dach und Fach" geben wird. Entscheidend sind für den Bundesrat die kommenden 10 Monate.