Rochade im Bundesrat – wer übernimmt welches Amt?

6.12.2018 - 08:58, gusi

Nach der Wahl von Viola Amherd (rechts) und Karin Keller-Sutter (links) in den Bundesrat kommt es am Freitag zur Verteilung der Bundesratdepartemente.
Keystone

Nach der erfolgten Bundesratswahl steht am Freitag die nächste wichtige Entscheidung an – die Regierung verteilt die Departemente. Mehreren Bundesräten werden Wechselgelüste nachgesagt.

Nach der klaren Wahl von Viola Amherd und Karin Keller-Sutters verteilt der Bundesrat morgen die Ämter. Es könnte zu gewichtigen Rochaden kommen, hitzige Diskussionen inklusive.

Die Verteilung der Departemente erfolgt nach dem Anciennitätsprinzip. Das heisst: Zuerst darf Ueli Maurer, als Dienstältester, Wünsche anmelden, vor Simonetta Sommaruga, Alain Berset, Guy Parmelin, Ignazio Cassis, Viola Amherd und Karin Keller-Sutter. Gibt es keine Einigung, kommt es zur Abstimmung.

Diese Gelüste stehen im Raum

Nach acht Jahren im Justizdepartement könnte vor allem Simonetta Sommaruga eine Veränderung anstreben. Und als früheres Mitglied der Umwelt- und Energiekommission wäre der Wechsel ins freiwerdende Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) gut denkbar. 

Aber auch Innenminister Alain Berset soll Lust auf einen Wechsel verspüren. Bei der Sicherung der Altersvorsorge kommt er nicht voran, in der Gesundheitspolitik ist sein Spielraum beschränkt. 

Gerüchteweise will aber vor allem Guy Parmelin sein Departement, das Verteidigungsdepartement (VBS), loswerden wollen, wie die NZZ regierungsnahe Kreise zitiert.

Kein Thema dürfte ein Wechsel hingegen für Ueli Maurer und Ignazio Cassis sein. Der Zürcher steht erst seit 2016 dem Finanzdepartement vor und muss die Steuervorlage ins Trockene bringen. Der Tessiner Cassis übernahm im November 2017 das Aussendepartement (EDA) und ist namentlich in der Europapolitik stark gefragt. 

Es ist aber auch gut möglich, dass es zu keinen Wechseln kommt. In diesem Fall würden Viola Amherd und Karin Keller-Sutter die frei werdenden Departemente erhalten. Aufgrund ihrer Kommissionstätigkeiten wäre es am naheliegendsten, dass die Walliserin das Verkehrs- und Energiedepartement (UVEK) und die St. Gallerin das Wirtschafts- und Bildungsdepartement (WBF) übernimmt.

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