Bundesrat Albert Rösti «Können uns nicht auf Abschluss von Stromabkommen verlassen»

Ein Stromabkommen mit der Europäischen Union ist laut SVP-Energieminister Albert Rösti keine gesicherte Sache.

Keystone-SDA, SDA/dor

02.05.2023, 04:35

02.05.2023, 07:54

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Die Stromversorgung der Schweiz ist seit dem Abbruch der Verhandlungen mit der EU über ein institutionelles Rahmenabkommen im Mai 2021 ein dringliches Thema.

Schliesslich ist es seither noch nicht wieder zu einem Stromabkommen mit der EU gekommen. «Stand heute können wir uns nicht darauf verlassen, dass wir ein solches Abkommen haben werden», sagte Energieminister Albert Rösti (SVP) in einem am Dienstag veröffentlichten Interview mit den Tamedia-Zeitungen.

Letztes Treffen mit EU im Jahr 2018

Die Schweiz müsse sich in puncto Energieversorgung deshalb wappnen. «Wir müssen zubauen», sagte Rösti. «Das geht kurzfristig nur mit Solar, Biogas, Wasser und Wind. Alles andere steht in den Sternen.» Sollte es zu einem Rahmenabkommen mit der EU kommen, wolle er aber mit einem Stromabkommen «dabei sein».

Die Verhandlungen um ein Stromabkommen zwischen der Schweiz und der EU begannen 2007. Das letzte Treffen zwischen Vertretern der Schweiz und der EU über ein potenzielles Stromabkommen fand 2018 statt.

Swissgrid: Stromabkommen von strategischer Bedeutung

Danach stockten die Gespräche, denn der Bundesrat brach die Verhandlungen über ein institutionelles Rahmenabkommen mit Brüssel im Mai 2021 ab. In letzter Zeit haben sich die Fronten jedoch aufgeweicht. Bis Ende Juni will der Bundesrat die Eckwerte eines Verhandlungsmandats erarbeiten, wie er Ende März mitteilte.

Mitte April bezeichnete der Netzbetreiber Swissgrid ein Stromabkommen mit der EU als von strategischer Bedeutung. Bern solle bei einem Abkommen mit der EU dem Storm «absolute Priorität» einräumen, sagte Swissgrid-Chef Yves Zumwald damals gegenüber «Le Temps».