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Schweiz Roma werden nicht als Minderheit anerkannt
Die Roma in der Schweiz warten weiter auf ihre Anerkennung als nationale Minderheit. Der Bundesrat hat ein entsprechendes Gesuch aus verschiedenen Gründen abgelehnt. Die Betroffenen prüfen weitere Schritte.
Eigentlich sollte das lange Warten endlich ein Ende haben. Am Freitagabend kam für die Schweizer Roma-Organisationen und die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) aber die Enttäuschung: Der Bundesrat lehnte einen Antrag auf Anerkennung der Roma als nationale Minderheit ab.
Zwanzig Jahre nach dem Erfolg der Jenischen und der Sinti, offiziell im Sinne des Rahmenübereinkommens des Europarats anerkannt zu werden, werden die Roma in der Schweiz damit weiterhin nur als Bestandteil der Gesellschaft respektiert. Die Kriterien für eine Anerkennung als Minderheit seien nicht erfüllt, schreibt der Bundesrat.
Zu wenig starke Bindung zur Schweiz
Begründet wird der Entscheid damit, "dass sowohl das Kriterium der Schweizer Staatsangehörigkeit als auch das Kriterium des Willens, die gemeinsame Identität zu bewahren, nicht genügend belegt sind". Zudem sei das Kriterium der seit langem bestehenden Bindungen zur Schweiz nicht erfüllt.
Erfüllt scheint dagegen das Kriterium, dass die Personengruppe dem Rest der Bevölkerung des Landes oder eines Kantons zahlenmässig unterlegen sein muss. Weil aber alle Kriterien erfüllt sein müssen, reicht dies nicht.
Vor Diskriminierung schützen
Für die Betroffenen dürfte es nur ein kleiner Trost sein, dass der Bundesrat die Roma als "ein anerkannter Bestandteil der Schweizer Gesellschaft" bezeichnet. Roma seien vor Rassismus und Diskriminierung zu schützen.
So seien die Roma in der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus (EKR) vertreten, sie hätten in der Arbeitsgruppe "Verbesserung der Bedingungen für die fahrende Lebensweise und zur Förderung der Kultur von Jenischen, Sinti und Roma" teilgenommen und würden Teil des einschlägigen Aktionsplans des Bundes sein.
Ausserdem finanziere die Fachstelle für Rassismusbekämpfung (FRB) regelmässig Projekte der Roma und für Roma, um die Öffentlichkeit für ihre Situation zu sensibilisieren, schreibt der Bundesrat. Auch das Bundesamt für Kultur unterstütze Projekte zugunsten der Roma in den Bereichen Kultur und Mediation.
Jahrhundertelange Tradition
Auch ohne Anerkennung als nationale Minderheit haben die Schweizer Roma laut dem Bundesrat die gleichen Rechte wie die anderen Schweizer Bürgerinnen und Bürger. So seien sie berechtigt, die eigene Kultur zu pflegen und die eigene Sprache zu sprechen.
Das geht den Gesuchstellern freilich viel zu wenig weit. Sie kritisieren den Entscheid des Bundesrats als politisch. "Es zeigt einmal mehr, dass Roma trotz jahrhundertelanger Anwesenheit in der Schweiz noch immer als Fremdkörper wahrgenommen werden", lässt sich der Präsident der Roma Foundation, Stéphane Laederich, in einer Mitteilung zitieren.
"Das ist diskriminierend"
2016 anerkannte der Bundesrat die Sinti unter ihrer Selbstbezeichnung als nationale Minderheit an. Sinti sind eine Teilgruppe der Roma, die ihren eigenen Gruppennamen bevorzugen.
Es sei nicht nachvollziehbar, weshalb nun nicht auch die Roma von der Schweiz als nationale Minderheit anerkannt würden, schreibt die Gesellschaft für bedrohte Völker. Damit würden die Minderheiten gegeneinander ausgespielt. "Das ist diskriminierend."
Der Kampf geht weiter
Der Bundesrat hätte laut den Gesuchstellern mit einem positiven Entscheid die Chance gehabt, "dass Erbe der repressiven Zigeunerpolitik abzubauen und den Roma rechtlichen Schutz zu gewähren". Dass dies nicht erfolgt sei, sei skandalös.
Die Schweizer Roma-Organisationen und die Gesellschaft für bedrohte Völker prüfen nach eigenen Angaben gegenwärtig völkerrechtliche Schritte, bleiben jedoch mit den involvierten Bundesstellen im Gespräch.
In der Schweiz leben zwischen 80'000 bis 100'000 Roma - rund dreissig Prozent mit Schweizer Pass. In Österreich und Deutschland sind die Roma bereits als nationale Minderheiten anerkannt.
Eine Frau betrachtet bei Märjela die Eismassen des Aletschgletschers aus der Nähe. Der mächtigste Gletscher der Alpen ist Unesco-Weltkultuerbe – womöglich aber nicht mehr allzu lange. Wissenschaftler der ETH Zürich haben kürzlich simuliert, dass aufgrund der Klimaerwärmung zu Ende des Jahrhunderts wohl nur noch ein paar kleine Eisfelder von dem derzeit über 80 Quadratkilometer grossen Gletscher übrig sind.
Bild: Keystone
Im Kiental wurden rund 150 Alpaka-Tiere beim «Alpabzug» zurück ins Tal getrieben. Touristen in einem Bus fühlten sie wie in den südamerikanischen Anden.
Bild: Keystone
Ein Kalb hat auf der traditionellen Viehschau in Schwellbrunn wenig Lust auf aktive Teilnahme.
Bild: Keystone
Ob diese Rinder auf der Schwyzer Viehausstellung ganz besonders gut dastehen, erschliesst sich aus dieser Perspektive wohl nur dem Profi.
Bild: Keystone
Am Wochenende hat im freiburgischen Charmey das traditionelle Heuwagenrennen für Stimmung gesorgt. Der Anlass in dem Greyerzer Dorf findet seit 1972 jährlich zum Chilbi-Fest statt. Dazu werden alte Heukarren geschmückt und von verschiedenen Teams so schnell wie möglich durch das Dorf gezogen.
Bild: Keystone
Die BMX-Bande ist zurück und will an den Europameisterschaften in Cadenazzo TI hoch hinaus.
Bild: Keystone
Berufswunsch Nationalrätin? Ein Mädchen führt im Bundeshaus zumindest schonmal eine Sitzprobe durch. Am Samstag veranstaltete das Bundeshaus einen Tag der offenen Tür.
Bild: Keystone/Peter Schneider
Hoch hinauf geht es bei der Einweihung der neuen Kletterrouten am Sambuco-Staudamm bei Fusio am Ende des Val Lavizzara. Nun stehen Sportklettern insgesamt vier Routen zur Verfügung.
Bild: Keystone
Ein Lamborghini Veneno Roadster as dem Jahr 2014 war die grösste Attraktion bei der Versteigerung von zwei Dutzend Luxusautos, die von Genfer Behörden 2016 beschlagnahmt worden ewaren: Sie hatten dem Diktatorensohn Teodorín Obiang aus Äquatorialguinea gehört, dem Geldwäsche und Missmanagement öffentlicher Vermögen vorgeworfen worden war.
Bild: Keystone
Eine junge Frau geleitet mit einer Herde von Kühen während der 50. Ausgabe der Desalpe de Charmey im Kanton Freiburg ins Tal. Tausende Zuschauer wohnten dem Spektakel bei.
Bild: Keystone
Wahlplakate stehen in der Bundesgasse, am Donnerstag, 26. September 2019, in Bern. Am 20. Oktober 2019 finden die Parlamentswahlen statt.
Bild: Keystone
Klimastreik in Zürich am Freitag, 27. September 2019.
Bild: Keystone
In Saint-Maurice VS haben Archäologen im Zuge von Bauarbeiten einen Friedhof aus dem Hochmittelalter freigelegt, in dem bis zu 250 Menschen bestattet wurden.
Bild: Keystone
Auf der Kantonsstrasse T 332 bei Hemishofen ist der Anhängerzug eines Schaustellers ausser Kontrolle geraten. Ein mitgeführter Latrinenwagen kollidierte dabei mit einem Signalisationsmasten. Der Aufbau wurde bei der Kollision auseinandergerissen und zerschellte auf der Fahrbahn. Verletzt wurde niemand.
Bild: Handout Schaffhauser Polizei
Rund 100 Umweltaktivisten haben einen Trauermarsch zum geschmolzenen Pizol-Gletscher im Kanton St. Gallen gemacht. Mit der Aktion wollten sie auf die Bedrohung des Klimawandels aufmerksam machen.
Bild: Keystone
Bei der Kunstinstallation «Mirage Gstaad» werden die Besucher schon seit Längerem mit surreal anmutenden Bildern konfrontiert. Der Grund: Der US-Künstler Doug Aitken hat eine spiegelnde Gebäudeskulptur errichtet. Auch im Spätsommer ist das Werk ein visuell aussergewöhnliches Erlebnis.
Bild: KEYSTONE/Anthony Anex
In Lugano ist die «wopart – Work on Paper Fair» gestartet. Eine Kunstausstellung, die sich mit der Arbeit auf Papier beschäftigt.
Bild: KEYSTONE/Ti-Press/Pablo Gianinazzi
Jäger Peter Marugg (links) und Sohn Men beobachten Gamswild vor der Kulisse des «Chessler», aufgenommen in der zweiten Woche der Bündner Hochjagd.
Bild: KEYSTONE/Gian Ehrenzeller
Mit Humor auf der Suche nach Spendern: Vor Bechern am Bahnhofplatz in Bern zeigen Schilder, was sich eine kanadische Bettlerin wünscht: «New Socks», «Ferrari» und «Food».
Bild: Keystone/dpa
Auf der Autobahn A7 bei Frauenfeld ist eine 26-Jährige mit ihrem Fahrzeug mit einem Signalisationsanhänger kollidiert. Die verletzte Frau musste mit dem Rettungswagen ins Sputal gebracht werden. Die Kantonspolizei Thurgau sucht Zeugen.
Bild: Kapo TG
Detailaufnahme vom Füdli des Asiatischen Elefantenbullen «Maxi» im Zürcher. Das Tier feiert irgendwann diese Tage – ganz genau kennt man das Datum nicht – seinen 50. Geburtstag und ist damit ältester «Mitarbeiter» des Zoos.
Bild: Keystone
Wollgras in der herbstlichen Abendsonne in Vals.
Bild: Keystone
Ein Mann liegt auf einem riesigen Landartgemälde des französisch-schweizerischen Künstlers Saype im «Parc de la Grange» in Genf. Die 165 Meter lange und 30 Meter breite, biologisch abbaubare Malerei aus Pigmenten von Holzkohle, Kreide, Wasser und Milcheiweiss entstand auf einer Gesamtfläche von 5'000 Quadratmetern. Die Kunstinstallation ist Bestand des «Beyond Walls Project» und soll menschliche Werte wie Zusammengehörigkeit, Freundlichkeit und Weltoffenheit fördern.
Bild: Keystone
