Rücktritt Rücktritt wegen Rechtskurs der CVP

Die Zürcher CVP-Nationalrätin Barbara Schmid-Federer hat ihren Rücktritt im Verlauf der Sommersession angekündigt. Sie möchte sich nach elf Jahren im Nationalrat auf ihr soziales Engagement für Menschen in Not konzentrieren.

Als Hauptgrund für ihren Rücktrittsentscheid gab Schmid-Federer am Donnerstag in einem Interview mit den Tamedia-Zeitungen an, dass ihr der heutige Kurs der CVP das politische Leben erschwere. Die aktuelle Parteispitze habe einen konservativ-bürgerlichen Weg eingeschlagen, "mit dem ich mich kaum identifizieren kann".

Sie habe sich stets hartnäckig für ihre Überzeugungen eingesetzt und glaube, ausserhalb des Parlaments mehr bewirken zu können, schreibt sie in einer Erklärung auf ihrer Webseite. Deshalb werde sie sich Ende Juni um einen Sitz im Rotkreuzrat bewerben.

Pfister bedauert Rücktritt

CVP-Präsident Gerhard Pfister bedauerte gegenüber dem "Blick" den Rücktritt der Zürcher Nationalrätin, denn diese habe "sehr grosse und engagierte Arbeit geliefert". Gleichzeitig betonte er, dass nicht er den Kurs bestimme, sondern die Partei. "Dieser ist in der Mitte und bleibt auch da", sagte Pfister.

Aber es sei klar, "dass christlich-soziale Frauen andere Eindrücken haben", genauso wie konservative Mitglieder auch manchmal Mühe mit einem Parteientscheid hätten. Er zweifle aber nicht daran, dass die CVP ihre Zürcher Sitze bei den nächsten Wahlen halten könne.

Dieser Einschätzung widerspricht Schmid-Federer im Interview. Nur wenn sich die Partei als urbane liberal-soziale Kraft positioniere, werde ihr der Sitz nicht zu nehmen sein. In den urbanen Regionen liege ein Wählerpotenzial brach, das "eine liberal-sozial ausgerichtete CVP abholen könnte". Mit dem aktuellen Kurs aber werde das nicht gelingen.

Rechtsrutsch im Parlament

Für Schmid-Federer wurde auch die Zusammensetzung des aktuellen Parlaments zu einem Problem. Dieses habe sich "stark nach rechts bewegt" und fälle zunehmend Entscheide, die ihren Überzeugungen zuwiderliefen, schreibt sie auf ihrer Webseite weiter.

Dass sie ihre Partei mit ihrem Rücktritt in Schwierigkeiten bringe könnte, glaubt die Männedörfler CVP-Nationalrätin nicht. Ihr Nachfolger Philipp Kutter habe ein Jahr vor den nationalen Wahlen noch genügend Zeit, sich zu etablieren, sagte sie den Tamedia-Medien.

Der Stadtpräsident von Wädenswil ZH teilte über den Kurznachrichtendienst Twitter mit, er freue sich auf die neue Herausforderung im Nationalrat. Dort wolle er "eine Stimme der urbanen Schweiz" sein und sich für "Freiheit" und "Solidarität mit den Schwächsten" einsetzen.