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Kritik an Schwarzen Listen Schwarze Listen: Krankenkasse zahlte Rechnung für Geburt nicht
Wer seine Krankenkassenprämien nicht bezahlt, wird in einigen Kantonen nur noch in Notfällen medizinisch versorgt. Die «SonntagsZeitung» kritisiert solche Leistungsverweigerungen und beruft sich auf ein neues Urteil des St. Galler Versicherungsgerichts.
In der Schweiz führen gegenwärtig neun Kantone schwarze Listen mit säumigen Zahlerinnen und Zahlern von Krankenkassenprämien. Wer dort aufgeführt ist, kann nur noch in Notfällen medizinische Leistungen in Anspruch nehmen.
Diese Praxis löst immer wieder Kritik aus. In der aktuellen Ausgabe der "SonntagsZeitung" wird auf einen Entscheid des St. Galler Versicherungsgerichts vom 26. April zu diesem Thema verwiesen.
Entbindung als Notfall eingestuft
Im strittigen Fall geht es um eine Frau, die für eine Entbindung ins Spital musste. Weil sie zuvor ihre Prämien nicht bezahlt hatte und deswegen betrieben worden war, weigerte sich der Krankenversicherer, die Kosten dafür zu übernehmen. Das St. Galler Kantonsspital wollte nicht auf der Rechnung sitzen bleiben und klagte gegen die Krankenkasse.
Das Versicherungsgericht musste entscheiden, ob es sich bei der Entbindung um eine Notfallbehandlung gehandelt hatte.
Der Krankenversicherer argumentierte unter anderem, die Frau habe vor dem Geburtstermin vier Monate Zeit gehabt, ihre ausstehenden Prämien zu zahlen. Es mute falsch an, in dieser Konstellation den Termin abzuwarten und dann einen Notfall geltend zu machen.
In seinem im Internet veröffentlichen Urteil kommt das St. Galler Versicherungsgericht zum Schluss, die Entbindung sei im Zeitpunkt des Eintritts ins Spital notwendig und unaufschiebbar gewesen. Es habe sich dabei um eine Notfallbehandlung gehandelt.
Zu eng gefasst
Auf den schwarzen Listen würden nicht nur zahlungsunwillige, sondern auch zahlungsunfähige Personen aufgeführt. Dem Eintrag gehe schliesslich eine erfolglose Betreibung voraus.
Grundsätzlich hält das Versicherungsgericht fest, eine zu enge Auslegung des Notfallbegriffs würde das Ziel der obligatorischen Krankenversicherung und damit die Gewährleistung einer umfassenden Grundversorgung für alle aushöhlen. In Fällen, "in denen Medizinalpersonen eine Beistandspflicht zukommt", sei von einer Notfallbehandlung auszugehen.
Die Klage des Kantonsspitals wurde gutgeheissen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig und kann weitergezogen werden.
Umstrittene Listen
Sinn und Zweck der schwarzen Listen sind in verschiedenen Kantonen umstritten. Der Kanton Graubünden hat kürzlich angekündigt, dass man die Liste wieder abschaffen werde. Die Mehrheit der Krankenversicherer unterlasse eine Meldung, hatte der zuständige Regierungsrat erklärt. Dies führe zu einer Ungleichbehandlung
Im Kanton St. Gallen werden ähnliche Erfahrungen gemacht. Das Meldesystem funktioniere schlecht, dies zeige die Zahl der Personen auf der Liste, beantwortete das Amt für Gesundheitsversorgung letzte Woche eine Anfrage der Nachrichtenagentur SDA.
Eine Frau betrachtet bei Märjela die Eismassen des Aletschgletschers aus der Nähe. Der mächtigste Gletscher der Alpen ist Unesco-Weltkultuerbe – womöglich aber nicht mehr allzu lange. Wissenschaftler der ETH Zürich haben kürzlich simuliert, dass aufgrund der Klimaerwärmung zu Ende des Jahrhunderts wohl nur noch ein paar kleine Eisfelder von dem derzeit über 80 Quadratkilometer grossen Gletscher übrig sind.
Bild: Keystone
Im Kiental wurden rund 150 Alpaka-Tiere beim «Alpabzug» zurück ins Tal getrieben. Touristen in einem Bus fühlten sie wie in den südamerikanischen Anden.
Bild: Keystone
Ein Kalb hat auf der traditionellen Viehschau in Schwellbrunn wenig Lust auf aktive Teilnahme.
Bild: Keystone
Ob diese Rinder auf der Schwyzer Viehausstellung ganz besonders gut dastehen, erschliesst sich aus dieser Perspektive wohl nur dem Profi.
Bild: Keystone
Am Wochenende hat im freiburgischen Charmey das traditionelle Heuwagenrennen für Stimmung gesorgt. Der Anlass in dem Greyerzer Dorf findet seit 1972 jährlich zum Chilbi-Fest statt. Dazu werden alte Heukarren geschmückt und von verschiedenen Teams so schnell wie möglich durch das Dorf gezogen.
Bild: Keystone
Die BMX-Bande ist zurück und will an den Europameisterschaften in Cadenazzo TI hoch hinaus.
Bild: Keystone
Berufswunsch Nationalrätin? Ein Mädchen führt im Bundeshaus zumindest schonmal eine Sitzprobe durch. Am Samstag veranstaltete das Bundeshaus einen Tag der offenen Tür.
Bild: Keystone/Peter Schneider
Hoch hinauf geht es bei der Einweihung der neuen Kletterrouten am Sambuco-Staudamm bei Fusio am Ende des Val Lavizzara. Nun stehen Sportklettern insgesamt vier Routen zur Verfügung.
Bild: Keystone
Ein Lamborghini Veneno Roadster as dem Jahr 2014 war die grösste Attraktion bei der Versteigerung von zwei Dutzend Luxusautos, die von Genfer Behörden 2016 beschlagnahmt worden ewaren: Sie hatten dem Diktatorensohn Teodorín Obiang aus Äquatorialguinea gehört, dem Geldwäsche und Missmanagement öffentlicher Vermögen vorgeworfen worden war.
Bild: Keystone
Eine junge Frau geleitet mit einer Herde von Kühen während der 50. Ausgabe der Desalpe de Charmey im Kanton Freiburg ins Tal. Tausende Zuschauer wohnten dem Spektakel bei.
Bild: Keystone
Wahlplakate stehen in der Bundesgasse, am Donnerstag, 26. September 2019, in Bern. Am 20. Oktober 2019 finden die Parlamentswahlen statt.
Bild: Keystone
Klimastreik in Zürich am Freitag, 27. September 2019.
Bild: Keystone
In Saint-Maurice VS haben Archäologen im Zuge von Bauarbeiten einen Friedhof aus dem Hochmittelalter freigelegt, in dem bis zu 250 Menschen bestattet wurden.
Bild: Keystone
Auf der Kantonsstrasse T 332 bei Hemishofen ist der Anhängerzug eines Schaustellers ausser Kontrolle geraten. Ein mitgeführter Latrinenwagen kollidierte dabei mit einem Signalisationsmasten. Der Aufbau wurde bei der Kollision auseinandergerissen und zerschellte auf der Fahrbahn. Verletzt wurde niemand.
Bild: Handout Schaffhauser Polizei
Rund 100 Umweltaktivisten haben einen Trauermarsch zum geschmolzenen Pizol-Gletscher im Kanton St. Gallen gemacht. Mit der Aktion wollten sie auf die Bedrohung des Klimawandels aufmerksam machen.
Bild: Keystone
Bei der Kunstinstallation «Mirage Gstaad» werden die Besucher schon seit Längerem mit surreal anmutenden Bildern konfrontiert. Der Grund: Der US-Künstler Doug Aitken hat eine spiegelnde Gebäudeskulptur errichtet. Auch im Spätsommer ist das Werk ein visuell aussergewöhnliches Erlebnis.
Bild: KEYSTONE/Anthony Anex
In Lugano ist die «wopart – Work on Paper Fair» gestartet. Eine Kunstausstellung, die sich mit der Arbeit auf Papier beschäftigt.
Bild: KEYSTONE/Ti-Press/Pablo Gianinazzi
Jäger Peter Marugg (links) und Sohn Men beobachten Gamswild vor der Kulisse des «Chessler», aufgenommen in der zweiten Woche der Bündner Hochjagd.
Bild: KEYSTONE/Gian Ehrenzeller
Mit Humor auf der Suche nach Spendern: Vor Bechern am Bahnhofplatz in Bern zeigen Schilder, was sich eine kanadische Bettlerin wünscht: «New Socks», «Ferrari» und «Food».
Bild: Keystone/dpa
Auf der Autobahn A7 bei Frauenfeld ist eine 26-Jährige mit ihrem Fahrzeug mit einem Signalisationsanhänger kollidiert. Die verletzte Frau musste mit dem Rettungswagen ins Sputal gebracht werden. Die Kantonspolizei Thurgau sucht Zeugen.
Bild: Kapo TG
Detailaufnahme vom Füdli des Asiatischen Elefantenbullen «Maxi» im Zürcher. Das Tier feiert irgendwann diese Tage – ganz genau kennt man das Datum nicht – seinen 50. Geburtstag und ist damit ältester «Mitarbeiter» des Zoos.
Bild: Keystone
Wollgras in der herbstlichen Abendsonne in Vals.
Bild: Keystone
Ein Mann liegt auf einem riesigen Landartgemälde des französisch-schweizerischen Künstlers Saype im «Parc de la Grange» in Genf. Die 165 Meter lange und 30 Meter breite, biologisch abbaubare Malerei aus Pigmenten von Holzkohle, Kreide, Wasser und Milcheiweiss entstand auf einer Gesamtfläche von 5'000 Quadratmetern. Die Kunstinstallation ist Bestand des «Beyond Walls Project» und soll menschliche Werte wie Zusammengehörigkeit, Freundlichkeit und Weltoffenheit fördern.
Bild: Keystone
