Humanitäre Hilfe Schweiz lockert wegen Erdbeben weitere Syrien-Sanktionen

Ein Monat nach den Beben: «Die Zukunft ist vorbei» - Gallery

Menschen stehen vor den Trümmern eines Gebäudes, das bei dem jüngsten Erdbeben in Aleppo zerstört wurde.

Bild: dpa

Syrer heben entlang der türkisch-syrischen Grenze Gräber für ihre Angehörigen aus, die bei dem verheerenden Erdbeben ums Leben gekommen sind.

Bild: dpa

Ein Zeltlager für Erdbebenopfer ist mit Zelten der türkischen Katastrophenschutzbehörde AFAD im Stadion der Provinzhauptstadt Kahramanmaras.

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Frauen bereiten in einem provisorischen Zeltlager am Strassenrand in Kirikhan Essen zu.

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Menschen stehen vor den Trümmern eines Gebäudes, das bei dem jüngsten Erdbeben in Aleppo zerstört wurde.

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Syrer heben entlang der türkisch-syrischen Grenze Gräber für ihre Angehörigen aus, die bei dem verheerenden Erdbeben ums Leben gekommen sind.

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Ein Zeltlager für Erdbebenopfer ist mit Zelten der türkischen Katastrophenschutzbehörde AFAD im Stadion der Provinzhauptstadt Kahramanmaras.

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Frauen bereiten in einem provisorischen Zeltlager am Strassenrand in Kirikhan Essen zu.

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Im Zuge des schweren Erdbebens von Anfang Februar lockert die Schweiz das Sanktionsregime gegenüber Syrien erneut. Damit soll die Arbeit für die im Land tätigen humanitären Organisationen erleichtert werden.

Bis vor Kurzem war es verboten, für sanktionierte Personen, Organisationen oder Unternehmen in Syrien Gelder oder Güter bereitzustellen. Ausnahmen gab es für Finanztransaktionen, die zur Erbringung humanitärer Hilfe oder zur Unterstützung der Zivilbevölkerung notwendig sind.

Vor gut einer Woche erweiterte der Bundesrat die Ausnahmen, um die humanitären Aktivitäten nach den schweren Erdbeben zu erleichtern. Nun lockert er die Sanktionen – im Gleichschritt mit der EU – weiter.

Durch den neuen Beschluss vom Freitag gilt diese Massnahme für die kommenden sechs Monate auch für Organisationen, für die auch die humanitäre Ausnahme der EU gilt. Die entsprechende Verordnungsänderung tritt am Freitagabend um 18 Uhr in Kraft.

Erdbeben in Türkei und SyrienPrivate Spenden-Aktion muss wegen Ansturm abgesagt werden

Konkret geht es darum, dass dem Assad-Regime nahestehende Personen und Organisationen mit einer humanitären Rolle vorübergehend Geld aus der Schweiz und der EU erhalten können. Auch können Güter wie etwa Lebensmittel, technische Geräte oder Decken an diese Personen und Organisationen exportiert werden, obwohl sie auf der Sanktionsliste stehen. Die Bereitstellung solcher Gelder oder Güter muss über einen humanitären Akteur erfolgen.

Appell der WHO

Die Weltgesundheitsorganisation WHO appelliert seit Längerem, dass die Hilfe für Erdbebenopfer in Syrien deutlich ausgeweitet werden müsse. Menschenrechtsorganisationen wie Christian Solidarity International (CSI) forderte unter anderem die Schweiz auf, die Wirtschaftssanktionen gegen das Land rasch aufzuheben. Auch Bundespräsident Alain Berset bekam einen Brief.

Die Erdbeben in der Türkei und Syrien forderten Zehntausende von Toten und Hunderttausende von Verletzten. Millionen Menschen wurden gemäss Hilfsorganisationen obdachlos. Die Erdbeben hätten den durch die Sanktionen verursachten eklatanten Mangel an Gütern ans Licht gebracht, schrieb CSI.

Zahl der Erdbebenopfer in Türkei und Syrien steigt auf mehr als 50’000

Nach dem Erdbeben in der türkisch-syrischen Grenzregion ist die Zahl der Todesopfer auf über 50’000 gestiegen. Dies ergibt sich aus einer aktualisierten Zählung der Nachrichtenagentur AFP.

05.03.2023

SDA, gbi