Bundesratswahlen Sommaruga möchte mehr Frauen im Bundesrat

Simonetta Sommaruga spricht sich für die Wahl zweier Frauen bei den Bundesratsersatzwahlen aus. Die Frauen sollten im Bundesrat künftig stärker vertreten sein als heute.

«Frauen machen gut die Hälfte der Bevölkerung aus. Das sollte sich auch in der Zusammensetzung des Bundesrats spiegeln», sagt die 58-jährige SP-Politikerin und Justizministerin dem «Tages-Anzeiger». Heute besteht der Bundesrat aus fünf Männern und zwei Frauen. Die Frauenfrage dürfte deshalb die Ersatzwahl in der Wintersession prägen.

Die Bundesversammlung wählt im Dezember zwei neue Mitglieder als Ersatz für Doris Leuthard (CVP) und Johann Schneider-Ammann (FDP). Beide Magistraten hatten vergangene Woche ihren Rücktritt auf Ende Jahr angekündigt.

«Das wäre für unser Land nicht gut.»

Zur Geschlechtervertretung im Bundesrat sagt Sommaruga, es gehe nicht darum, ob Frauen besser oder schlechter seien. Es gehe darum, dass die Schweizer Bevölkerung in der Landesregierung abgebildet werde. Zu einem Szenario, bei dem im Dezember keine Frau gewählt werden könnte, sagt Sommaruga: «Das will ich jetzt wirklich nicht hoffen. Es wäre für unser Land nicht gut.»

Zu einem möglichen Departemenswechsel äussert sich die Justizministerin vage, schliesst einen solchen aber nicht aus. «Die Frage kommt zu früh», sagt sie lediglich. Es gebe dazu im Moment schlicht nicht mehr zu sagen.

Frauen waren kurz in der Mehrheit

Bisher sassen insgesamt sieben Frauen im Bundesrat. Für kurze Zeit waren die Frauen in der Mehrheit: Zwischen dem Amtsantritt von Simonetta Sommaruga im November 2010 und dem Rücktritt von Micheline Calmy-Rey Ende 2011 gehörten vier Frauen dem Bundesrat an.

Danach waren es bis zum Rücktritt von Eveline Widmer-Schlumpf 2015 noch drei. Elisabeth Kopp war 1984 als erstes weibliches Mitglied in die Schweizer Landesregierung gewählt worden.

Bisher keine rechtliche Grundlage

Zwar schreibt die Bundesverfassung derzeit nur eine angemessene Vertretung der Landesgegenden und Sprachregionen im Bundesrat vor. Der Ständerat sprach sich aber im Frühjahr dafür aus, auch die angemessene Vertretung der Geschlechter in der Verfassung zu verankern.