Europa-Beziehungen Sondierungsgespräche mit der EU sind laut Cassis im Endspurt

SDA, smi

21.1.2023 - 11:56

Fortschritte auf technischer Ebene: Laut Bundesrat Cassis seien die Verhältnisse fast gegeben, dass die Schweiz ein neues Mandat für die Verhandlungen mit der EU definieren kann.
Fortschritte auf technischer Ebene: Laut Bundesrat Cassis seien die Verhältnisse fast gegeben, dass die Schweiz ein neues Mandat für die Verhandlungen mit der EU definieren kann.
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Die Gespräche zwischen der EU und der Schweiz kämen voran, hat Bundesrat Ignazio Cassis heute Samstag an der Delegiertenversammlung der FDP mitgeteilt. Dabei handelt es sich aber nur um Sondierungen.

Keystone-SDA, SDA, smi

FDP-Bundesrat Ignazio Cassis hat am Samstag an der Delegiertenversammlung seiner Partei in Dübendorf ZH von Fortschritten im Verhältnis der Schweiz zur EU gesprochen. Die Sondierungsgespräche würden sich im Endspurt befinden.

Bis Ende Jahr seien in den Gesprächen mit der EU auf technischer Ebene gute Fortschritte erzielt worden, sagte Cassis vor den Parteidelegierten in Dübendorf. «Nun geht es darum, ein Fundament zu etablieren, auf dessen Basis der Bundesrat über ein neues Verhandlungsmandat entscheiden kann», sagte er. Bis wann das geschehen soll, liess er offen.

Laut dem Aussenminister hat der Ukrainekrieg im vergangenen Jahr Europa geeint. Dies habe andere Probleme relativiert, etwa diejenigen in der Beziehung der Schweiz zur EU. «Gelöst sind die Probleme damit aber nicht», sagte Cassis.