Bundesratswahlen SP-Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider im Amt bestätigt

SP-Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider hat die Wiederwahl im ersten Wahlgang geschafft. Die Justizministerin erhielt 151 von 216 gültigen Stimmen. 28 Wahlzettel waren leer, weitere Stimmen gingen an Gerhard Andrey und Eva Herzog.

Keystone-SDA, gg, sda

13.12.2023, 11:15

SDA

Baume-Schneider ist seit einem Jahr Mitglied der Landesregierung. Die bald 60-jährige SP-Politikerin aus Les Breuleux JU folgte Anfang 2023 auf Simonetta Sommaruga, die nach zwölf Jahren im Bundesrat zurückgetreten war. Baume-Schneider übernahm das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD).

Die für das Asyldossier zuständige Bundesrätin stand in ihrem ersten Amtsjahr im Gegenwind. Insbesondere die SVP warf Baume-Schneider immer wieder vor, ihrer Aufgabe nicht gewachsen zu sein.

Ein Teil der Kritik lässt sich als Wahlkampf-Manöver abtun. Doch Baume-Schneider ist selbst im Mitte-Links-Lager nicht unbestritten. In den Medien wird sie als «menschlich geschätzt, aber inhaltlich und strategisch schwach» beschrieben. Laut Meinungsumfragen gilt sie als wenig einflussreich.