SP – Parteitag SP vollzieht Präsidiums-Wahl virtuell

Nach dem Rücktritt von Christian Levrat wählt der Parteitag der SP am Samstag die neue Parteispitze virtuell. Die Wahl von Nationalrätin Mattea Meyer (ZH) und Cédric Wermuth (AG) gilt als klare Sache. Aussenseiter Martin Schwab tritt chancenlos an.

Die Nachfolge von Levrat hätte eigentlich im April besiegelt werden sollen – doch das Vorhaben wurde aufgrund der Coronavirus-Krise auf den Oktober verschoben. Zuerst wollte die SP ihren Parteitag in Basel noch real durchführen, entschied sich am Donnerstag aber angesichts steigender Infektionen mit dem Coronavirus für das Internet.

Die Wahl des neuen Spitzenduos Meyer-Wermuth gilt als ausgemachte Sache. Die zunächst ebenfalls für ein Co-Präsidium kandidierenden Nationalrätin Priska Seiler Graf (ZH) und Nationalrat Matthias Reynard (VS) hatten sich im Juni zurückgezogen. Reynard hat Regierungsambitionen. Die SP des Unterwallis nominierte den 33-jährigen für die Walliser Staatsratswahlen 2021.

Das Duo Meyer und Wermuth tritt prononciert links auf. In einem Manifest mit dem Titel «Aufbruch» propagieren sie neben klassisch sozialdemokratischen Anliegen etwa das Schweizer Bürgerrecht durch Geburt im Land.

Wahl des PräsidiumsSteigende Corona-Zahlen: SP führt Parteitag digital durch

Sie fordern eine Wohnpolitik mit gesetzlichem Renditedeckel für Mieten, die steuerliche Entlastung von Löhnen und Renten bei stärkerer Besteuerung des Kapitals sowie einen landesweiten Mindeststeuersatz für Unternehmen.

Als Aussenseiter tritt Martin Schwab aus Nidau BE an. Bisher ohne ein politisches Amt, sieht der 26-jährige Klimaaktivist seine Kandidatur auch als Sprungbrett für die Nidauer Gemeindewahlen 2021. Schwab lebt konsequent vegan und isst meist Rohkost. Seine Wohnung heizt er nur selten.

Er besitze nur das nötigste, arbeite 60 Prozent in seinem Lehrberuf als Elektroinstallateur, so dass ihm Zeit und Musse bleibe für sein Engagement für eine bessere Welt, wie er auf seiner Internetseite schreibt.

Neben der Präsidiumswahl fasst der SP-Parteitag die Parolen für die eidgenössische Abstimmung vom 29. November. Sowohl für die Konzernverantwortungsinitiative als auch für die Initiative «Für ein Verbot der Finanzierung von Kriegsmaterialproduzenten» gilt ein Ja als sicher.