Bundesstrafgericht Taiwanesische Gelder bleiben blockiert

Gelder in Höhe von 900 Millionen Franken, die in Zusammenhang mit einer Korruptionsaffäre um den Verkauf französischer Kriegsschiffe nach Taiwan stehen, bleiben auf Schweizer Bankkonten blockiert. Das Bundesstrafgericht hat die Beschlagnahmung bestätigt.

Ein Teil dieser Gelder ist bereits im Jahr 2001 von den Schweizer Justizbehörden blockiert worden. Dabei geht es um mutmassliche Schmiergelder, die beim Verkauf der sechs französischen Fregatten nach Taiwan flossen, obwohl im Vertrag zwischen Taiwan und dem französischen Lieferanten Thomson-CSF (später Thales) aus dem Jahr 1991 der Einbezug von Mittelsmännern ausgeschlossen wurde.

Gegen den aktuellen Entscheid des Bundesstrafgerichts kann beim Bundesgericht Rekurs eingelegt werden. Wird das Urteil rechtskräftig, könnte dies den Weg ebnen, die Millionengelder zu einem späteren Zeitpunkt an die taiwanesische Regierung zurückzugeben.

Grosser Skandal

Die Fregatten-Affäre gilt als einer der grössten Korruptionsskandale in der französischen Geschichte. Die sechs Fregatten kosteten 2,5 Milliarden Dollar, davon sollen Hunderte Millionen als Schmiergeld zurückgeflossen sein. Die Schweiz hatte im Verlauf der Ermittlungen verschiedene Konten gesperrt.

2006 hatten Taiwans Behörden die Schweiz ersucht, die im Rahmen eines Straf- und Rechtshilfeverfahren blockierten Vermögenswerte herauszugeben. Ein Teil der Gelder wurden in der Folge bereits zurückgegeben.