Kundgebung nicht bewilligt Tanzen die Corona-Skeptiker heute in Solothurn vor?

Nach der bewilligten Demo in Neuenburg von vergangenem Samstag wollten sich die Corona-Skeptiker heute in Solothurn treffen. Dies wurde nicht bewilligt – die Polizei ist trotzdem bereit.

Am vergangenen Samstag fand erstmals seit März eine bewilligte Kundgebung von Corona-Skeptikern in Neuenburg statt. Gegen 5000 Teilnehmer*innen – vor allem aus der Deutschschweiz – demonstrierten gegen die Corona-Massnahmen und gegen das Covid-19-Gesetz.

Diesen Samstag wollte der Verein «Stiller Protest» in Solothurn aufmarschieren, die Stadt verweigerte jedoch die Bewilligung. Der Verein löschte den Aufruf von seiner Website.

Dennoch könnten einzelne Gruppierungen gewillt sein, eine unbewilligte Kundgebung durchzuführen, schrieb die Stadt Solothurn am Mittwoch in einer Medienmitteilung. Auch eine Gegenveranstaltung sei angekündigt worden. Das Stadtpräsidium bitte Gruppen jeder Gesinnung, von einer Kundgebung in Solothurn abzusehen.

Polizei mit Grossaufgebot

Zur Durchsetzung des Verbots habe man der Polizei den Auftrag erteilt, die öffentliche Sicherheit und Ordnung zu gewährleisten und widerrechtliche Kundgebungen zu verhindern. Die Kantonspolizei Solothurn hatte Demonstrationswillige bereits am Dienstag gewarnt, sie hätten mit polizeirechtlichen Massnahmen wie Fernhaltungen oder Wegweisungen sowie je nach Situation mit strafrechtlichen Konsequenzen wie Bussen oder Anzeigen zu rechnen.

Man werde mit einem Grossaufgebot im Einsatz stehen, schrieb die Kantonspolizei weiter. Dabei werde man von Einsatzkräften des Polizeikonkordats Nordwestschweiz unterstützt. Die unbeteiligte Bevölkerung müsse mit Einschränkungen und Kontrollen im öffentlichen Raum rechnen. Polizei und Behörden würden dafür um Verständnis bitten.