Trotz steigender Exporte Trotz steigender Exporte: Schweizer Rüstungslobby macht mobil

Die Schweizer Rüstungsindustrie und das Staatsekretariat für Wirtschaft wollen die Waffenexporte ankurbeln. Doch diese sind im vergangenen Jahr bereits um 63 Millionen Franken gestiegen.

Obwohl die Schweizer Rüstungsindustrie im vergangenen Jahr Waffen im Wert von 510 Millionen Franken – 63 Millionen mehr als im Vorjahr –, exportiert hat, schlagen rüstungsnahe Kreise Alarm. Sie befürchten eine Schwächung der Industrie und zweifeln an, dass die Exporte wirklich zugenommen haben, wie der «Blick» schreibt.

Laut dem Arbeitskreis Sicherheit und Wehrtechnik profitiert die Branche derzeit noch von früher abgeschlossenen Verträgen. Auch das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) hält die Lage der Rüstungsindustrie für angespannt.

Wie der «Blick» schreibt, hatten Waffenlieferungen in andere europäische Länder grossen Anteil an den steigenden Exporten im Jahr 2018. Und nicht zuletzt lieferte die Schweiz im vergangenen Jahr dreimal mehr Waffen in die Vereinigten Arabischen Emirate als 2017 – ein Land, das massgeblich am Bürgerkrieg in Jemen beteiligt ist. Hingegen gilt für Saudi-Arabien seit dem Mord am Journalisten Jamal Kashoggi seit Oktober 2018 ein Exportverbot.