Velo-Initiative Velo-Initiative zurückgezogen

Die Velo-Initiative wird zurückgezogen. Das haben die Initianten am Freitag mitgeteilt. Sie sehen im Gegenvorschlag des Parlaments einen "gutschweizerischen Kompromiss".

Dieser nehme das Kernanliegen der Initiative auf, nämlich die Gleichstellung der Velowege mit den Fuss- und Wanderwegen, lässt sich der Präsident des Trägervereins, der Berner SP-Nationalrat Matthias Aebischer, in einer Mitteilung zitieren. Damit sei der Grundstein gelegt für ein durchgehendes Velowegnetz in der Schweiz.

Die Initianten wollen erreichen, dass mehr Velowege erstellt und betrieben werden. Dafür soll der Verfassungsartikel über Fuss- und Wanderwege um den Begriff Velowege erweitert werden. Die Initiative hätte den Bund verpflichtet, Fuss-, Wanderweg und Velonetze zu fördern. Dieser hätte dafür auch Fördergelder zur Verfügung stellen müssen.

Keine Subventionen

National- und Ständerat haben sich jedoch für den Gegenvorschlag entschieden. Dieser erlaubt dem Bund, Grundsätze für Velowegnetze festzulegen und Fördermassnahmen zu unterstützen. Er schafft aber keine neuen Subventionen. Nach dem Rückzug der Initiative kommt nur der Gegenvorschlag an die Urne.

Die Schlussabstimmung dazu hatten die Räte schon am Dienstag durchgeführt. Jene zur Initiative fand am Freitag statt. Im Nationalrat herrschte dabei Verwirrung. Die Abstimmung musste zweimal wiederholt werden.

Grund war die Abstimmungsfrage. Die Mehrheit des Rates lehnte die Initiative ab. Abgestimmt wurde aber nicht darüber, sondern über den Bundesbeschluss, mit welchem die Räte die Initiative zur Ablehnung empfehlen. Ja bedeutet Ja zum Bundesbeschluss und somit Nein zur Initiative, Nein bedeutet Ja zur Initiative.

Das ist bei Volksinitiativen immer so. Dennoch entstand in diesem Fall Verwirrung. Ob es an der Formulierung des Ratspräsidenten lag oder daran, dass es zur Velo-Initiative auch einen Gegenvorschlag gibt, war unklar. Jedenfalls stimmten manche Ratsmitglieder anders, als sie wollten.

Ja statt Nein

Nationalratspräsident Dominique de Buman (CVP/FR) bemerkte dies und wiederholte die Abstimmung. Doch nun waren manche im Rat erst recht verwirrt. Sowohl auf der linken als auch auf der rechten Seite drückten einige den falschen Knopf.

Der Ratspräsident wollte dennoch fortfahren, da das Resultat nicht knapp war. Von linker Seite gab es aber einen Ordnungsantrag zur Wiederholung der Abstimmung. Und so stimmte der Rat ein drittes Mal. Er nahm den Bundesbeschluss zur Velo-Initiative mit 133 zu 54 Stimmen bei 5 Enthaltungen an, nachdem de Buman alles nochmals erklärt hatte.