Armee Verdacht auf Rechtsextremismus dominiert

Bei der Fachstelle Extremismus der Armee sind im vergangenen Jahr 42 Meldungen und Anfragen eingegangen. Das sind etwas weniger als im Vorjahr, aber etwas mehr als im Durchschnitt der letzten fünf Jahre. Im Vordergrund stand Rechtsextremismus.

Rund zwei Drittel der Meldungen mit Bezug zu Extremismus erfolgten wegen des Verdachts auf Rechtsextremismus, wie das Verteidigungsdepartement (VBS) am Montag mitteilte. Insgesamt waren es 21 Meldungen. Im Vorjahr machte Rechtsextremismus rund die Hälfte aus.

Dass Streitkräfte eine gewisse Anziehungskraft auf rechtsextremistisch gesinnte Personen ausübten, sei ein bekanntes Phänomen, schreibt die Fachstelle im Jahresbericht. Die Armee sei sich dieser Umstände bewusst und wende die vom Gesetzgeber vorgesehenen Mittel konsequent an.

Weniger Dschihadismus-Meldungen

Zurückgegangen sind die Meldungen wegen des Verdachts auf dschihadistisch motivierten Extremismus. Die Fachstelle Extremismus zählte noch 8 Meldungen. Gegenüber dem Vorjahr nahm die Zahl um fast die Hälfte ab. 3 Meldungen betrafen ethno-nationalistischen Extremismus. Meldungen mit Bezug zu Linksextremismus wurden nicht verzeichnet. 10 Meldungen wiederum hatten keinen direkten Bezug zu gewalttätigem Extremismus.

Überprüft wurden 49 Personen. Bei 9 Angehörigen der Armee wurden vorsorgliche Massnahmen eingeleitet. Im Vorjahr waren es 13 Personen gewesen. Die Massnahmen reichen von der Einleitung einer Personensicherheitsprüfung über die Sistierung der Aufgebote bis hin zur Abnahme der Waffe.

Keine gefährlichen Vorkommnisse

Vorwiegend seien Einzelpersonen gemeldet worden, bei welchen es Hinweise auf extremistische Aktivitäten im zivilen Leben oder auf eine mögliche Radikalisierung gegeben habe, schreibt das VBS. Offensichtliche Diskriminierung oder sicherheitsgefährdende Vorkommnisse seien nicht verzeichnet worden.

Dass die Meldungen tendenziell zunehmen, erklärt sich die Armee mit der gestiegenen Sensibilität der Bevölkerung für das Thema. Hinzu komme, dass radikale Meinungen oder extremistische Affinitäten im Internet öffentlich preisgegeben würden. Viele Meldungen seien aufgrund von Einträgen in sozialen Netzwerken erfolgt.

Die Fachstelle Extremismus führte auch Sensibilisierungs- und Schulungsanlässe durch. Rund 1000 Kader der Armee und Mitarbeitende des VBS nahmen daran teil.