Alain Berst wird nach 2018 zum zweiten Mal Bundespräsident. Wieso eigentlich, wo doch Karin Keller-Sutter und Viola Amherd noch nie an der Reihe waren? Das hat schon seine Richtigkeit.
gbi
01.01.2023, 19:46
gbi
So manch jemand dürfte ein Déjà-vu gehabt haben, als Alain Berset seine Neujahrsansprache als Bundespräsident 2023 gehalten hat: Hatte der SP-Mann nicht vor Kurzem erst das Bundespräsidium inne? Und: Wann kommen denn Viola Amherd oder Karin Keller-Sutter einmal zum Zug? Die sitzen doch auch seit nunmehr vier Jahren in der Landesregierung.
Der Innenminister hat sich keineswegs vorgedrängt. Vielmehr zeigen sich hier die ungeschriebenen Gesetze, die bei der Wahl greifen.
Dauerpräsent als Corona-Krisenmanager
Das Prozedere ist bekannt: Die Vereinigte Bundesversammlung wählt jeweils im Dezember den Bundespräsidenten/die Bundespräsidentin für das nächste Jahr, sowie den oder die Vizepräsident*in. Dabei gilt die sogenannten Anciennität, also das Dienstalter.
Natürlich, vielleicht mag es 2020 so gewirkt haben, als wäre der SP-Mann Berset Bundespräsident gewesen. Er war damals, im ersten Jahr der Corona-Pandemie, tatsächlich dauerpräsent und trat fast wöchentlich vor die Medien. Nur eben als Gesundheitsminister.
Dabei amtete Berset bereits einmal als Bundespräsident, im Jahr 2018 und damit noch vor Corona. Danach folgten Ueli Maurer (2019), Simonetta Sommaruga (2020), Guy Parmelin (2021) und zuletzt Ignazio Cassis (2022). Karin Keller-Sutter und Viola Amherd gehören seit Anfang 2019 dem Bundesrat an – und müssen dennoch weiterhin warten. Warum?
«So funktioniert die Anciennität»
Des Rätsels Lösung kennt der Bundesratssprecher André Simonazzi: Auf Anfrage von blue News erklärt er, «dass man als neues Mitglied des Bundesrates zuerst das Präsidium aller anderen Mitglieder des Gremiums erlebt haben muss, bevor man selber Präsident/in werden kann. So funktioniert die Anciennität.»
Es geht also alles mit rechten Dingen zu in Bern. Und das Warten hat für das 2019 gewählte Duo ohnehin ein absehbares Ende: Viola Amherd ist Vizepräsidentin 2023 und dürfte dann turnusgemäss 2024 das Präsidium übernehmen. Ihre Vizepräsidentin wäre dann Karin Keller-Sutter.