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Cassis sollte Militär übernehmen Warum die grosse Rochade im Bundesrat scheiterte

tmxh / SDA

13.12.2019

FDP-Bundesrat Ignazio Cassis bleibt im Aussenministerium.
Bild: Archiv

Eigentlich hätte es heute zu einer grösseren Rochade im Bundesrat kommen sollen. Aussenminister Ignazio Cassis sollte das Militär übernehmen, dafür wäre Berset auf seinen Posten gekommen. Doch am Ende scheiterte der Wechsel.

Der von vielen Seiten befürwortete Wechsel in der Landesregierung fällt aus. Viel war in den letzten Tagen diskutiert worden über eine grössere Rochade, mit der unter anderem Aussenminister Ignazio Cassis (FDP) das Militär übernommen hätte.

Doch wie erwartet hat das Gremium am Freitag auf eine neue Verteilung der Aufgaben verzichtet. Die Bundesrätinnen und Bundesräte behalten nach der Wiederwahl also ihre Departemente.

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Ueli Maurer bleibt damit Finanzminister, Simonetta Sommaruga behält das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), Alain Berset das Innendepartement EDI und Guy Parmelin das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF). Ignazio Cassis bleibt Aussenminister, Viola Amherd Verteidigungsministerin und Karin Keller-Sutter Vorsteherin des Justiz- und Polizeidepartements (EJPD).

Wechselpläne abgelehnt

Zuvor hatte die Gerüchteküche gebrodelt – eine grosse Rochade sei in der Diskussion, hiess es. Gescheitert ist der Plan höchstwahrscheinlich, weil Verteidigungsministerin Viola Amherd (CVP) letztlich nicht ins Departement des Inneren wechseln wollte.

Wie der «Tages-Anzeiger» aus verlässlichen Quellen erfahren habe, hätte die Walliserin derlei Sondierungsversuchen eine Absage erteilt. Vorgesehen hatte der Plan, dass Amherd ins Innenministerium wechselt, damit Cassis den VBS-Posten übernimmt. Das Aussenministerium wäre dann an Alain Berset (SP) gegangen, der den Platz des Innenministers geräumt hätte.

Auch Cassis hatte die Wechselpläne abgelehnt: «Ich will mein Departement nicht wechseln. Entscheiden wird aber der Bundesrat an der Sitzung morgen», hatte er am Donnerstag verlauten lassen. Bei der Rochade wäre es vor allem darum gegangen, dass viele mit seiner Arbeit unzufrieden sind. Für den Tessiner, der schon länger in der Kritik steht, steht damit nun eine schwere zweite Amtszeit als Aussenminister an.

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«Keinen Grund für einen Departementswechsel»

Für die Sozialdemokraten wäre ein Wechsel laut «Tages-Anzeiger» derweil logisch gewesen – schliesslich soll Berset bereits seit einiger Zeit auf das Aussenministerium schielen. Gescheitert waren derlei Überlegungen bislang, weil man das Innenministerium nicht an Cassis hatte abgeben wollen. Zum anderen sollen viele SP-Mitglieder mit der aktuellen Verteilung durchaus zufrieden sein – gerade weil man so nicht selbst für die Europapolitik verantwortlich ist, die Cassis ins Kreuzfeuer brachte.

Verteidigt wird Cassis allerdings auch. Er habe im Aussendepartement heisse Eisen angefasst, vor denen sich andere vor ihm scheuten», zitiert der «Tages-Anzeiger» etwa SVP-Präsident Albert Rösti. Für FDP-Präsidentin Petra Gössi ist die Kritik «einfach nur destruktiv». In ihren Augen leiste der Aussenminister gute Arbeit: «Ich sehe keinen Grund für einen Departementswechsel.»

Grosse Herausforderungen in den gleichen Händen

Damit bleiben die grossen Herausforderungen in den gleichen Händen wie bisher. An Cassis ist es, die Schweiz aus der EU-Sackgasse zu führen. Nächstes Jahr dürften im Europadossier jedoch auch die Bundespräsidentin und die Justizministerin kräftig mitmischen.

Innenminister Berset muss die Reform von AHV und beruflicher Vorsorge durchs Parlament und die Volksabstimmung bringen. Eine Niederlage hat er 2017 bereits eingefahren. Auch mit seinen neuen Plänen eckt er links und rechts an. Vorläufig ist daher unklar, ob die wichtigen Reformen mehrheitsfähig sind. Mit dem Klima, der Agrarpolitik respektive den Kampfjets stehen auch Sommaruga, Parmelin und Amherd vor schwierigen Aufgaben.

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Aus der Traum: Der Angriff von Grünen-Chefin Regula Rytz auf den Bundesratssitz von Ignazio Cassis (FDP) blieb chancenlos. Woran lag es? Und was heisst das für die Partei? Die Analyse unserer Bundeshaus-Reporter zu den Bundesratswahlen.

11.12.2019

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