Coronavirus – Schweiz Weniger Demonstranten gegen Covid-Massnahmen

Am Samstag haben erneut über hundert Menschen gegen die Einschränkung der Grundrechte durch den Bundesrat demonstriert. Es waren aber weniger als eine Woche zuvor: in Bern und Zürich einige Dutzend, in Basel rund 30 Personen.

An den ersten beiden Mai-Samstagen hatten jeweils hunderte Menschen in Bern gegen die Coronavirus-Massnahmen des Bundesrates demonstriert. Am vergangenen Samstag erstickte die Polizei erstmals jeglichen Demo-Versuch im Keim. Dabei geht die Zahl der Neuansteckungen mit dem Coronavirus seit etwa einer Woche stark zurück und lag an diesem Samstag noch bei 18.

Auch sterben kaum mehr Menschen im Zusammenhang mit der Lungenkrankheit Covid-19 – das Bundesamt für Gesundheit (BAG) meldete jedenfalls am Samstag keine neuen Todesfälle.

An diesem regnerischen Samstag war die Ausgangslage für Kritiker der bundesrätlichen Einschränkungen insofern anders, als die Landesregierung neuerdings Kleinstdemonstrationen zulässt. Demnach dürfen maximal fünf Personen gemeinsam für ein Anliegen demonstrieren.

Begriffsverwirrung

Die einzelnen Gruppen dürfen aber räumlich oder thematisch keinen Zusammenhang haben. Die Kantonspolizei Bern deutete die Vorgabe auf Twitter so: «Wenn mehr als fünf Personen im selben Gebiet demonstrieren, ist das nach wie vor verboten.» Der Begriff «Gebiet» wurde nicht näher definiert.

In Zürich löste die Stadtpolizei nach eigenen Angaben verbotene Kundgebungen mit insgesamt rund 80 Teilnehmern auf dem Sechseläutenplatz und auf dem Stadthausquai auf, führte Kontrollen durch, wies Personen weg und zeigte 39 an, die «gegen die Covid-19-Verordnung verstiessen». Fünf Personen wurden demnach auf eine Wache gebracht.

«Mündige Bürger schützen sich selbst»

In Basel versammelten sich am frühen Nachmittag etwa 30 Personen bei zeitweise strömendem Regen vor dem Rathaus, um gegen die behördlichen Massnahmen gegen die Coronavirus-Pandemie zu demonstrierenden. «Mündige Bürger schützen sich selbst», hiess es etwa auf einem Plakat.

Nachdem eine Polizeipatrouille aufgetaucht war und ein Polizist die Demonstrierenden zum Verlassen des Marktplatzes aufgefordert hatte, löste sich die Kundgebung gegen 15 Uhr auf. Einzelne zogen weiter in Richtung Barfüsserplatz und sangen das Lied «Die Gedanken sind frei». Zu einer Menschenansammlung kam es auf dem Barfüsserplatz nicht.