Wenn die Krankenkasse zur Schuldenfalle wird

uri

22.5.2019

Nicht bezahlte Krankenkassenprämien können Betriebene in einen Teufelskreis bringen. (Symbolbild)
Bild: Keystone

Die Zahl der Betreibungen steigt. Und viele Betroffene geraten mit ihren Schulden in einen Teufelskreis. Grund dafür ist auch ein Urteil des Bundesgerichts, wonach Krankenkassenprämien nicht zum Existenzminimum gerechnet werden müssen.

Zwischen 2008 und 2017 ist die Summe nicht bezahlter Krankenkassenprämien von 144 Millionen Franken auf 347 Millionen Franken in die Höhe geschnellt, wie die «Rundschau» von SRF vorab berichtet. Ursächlich dafür seien einerseits steigende Prämien, andererseits aber auch ein Urteil des Bundesgerichts.

Demnach werden selbst lebensnotwendige Ausgaben dann nicht zum Existenzminimum gezählt, wenn sie in der Vergangenheit nicht zuverlässig bezahlt wurden. In der Folge würden bei Lohnpfändungen die Krankenkassenprämien häufig nicht ins Existenzminimum einberechnet.

Pilotprojekt gegen das «Hamsterrad»

Das wiederum führe dazu, dass Schuldner in ein «Hamsterrad» geraten würden, wie Yves de Mestral, Zentralvorstand der Schweizer Betreibungsbeamten, dem SRF erklärte. So käme es nämlich zu «neuen Betreibungen und noch mehr Schulden.»



De Mestral hofft, dass ein von ihm als Präsident der Betreibungsämter der Stadt Zürich angestossenes Pilotprojekt aus der Schuldenfalle helfen kann. Demnach sollen die Betreibungsämter künftig anstelle der Schuldner die laufenden Krankenkassenprämien aus dem gepfändeten Geld bezahlen.

So könne verhindert werden, dass aufgrund einer Lohnpfändung Krankenkassenprämien nicht bezahlt würden, und der verheerende Kreislauf von Pfändung und neuer Betreibung aufgrund der Pfändung werde durchbrochen.

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