Aussenminister Cassis bleibt als Bundespräsident lieber im Land

uri

6.12.2021

Bundesrat Ignazio Cassis fotografiert waehrend der Sommersession der Eidgenoessischen Raete, am Mittwoch, 12. Juni 2019 im Staenderat in Bern. (KEYSTONE/Anthony Anex)
Bundesrat Ignazio Cassis löst zum nächsten Jahr Guy Parmelin als Bundespräsident ab. (Archiv)
Bild: Keystone

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6.12.2021

Am kommenden Mittwoch wird die Vereinigte Bundesversammlung Ignazio Cassis zum Bundespräsidenten wählen. Für den Tessiner ist das eine politische Chance – allerdings unter Corona-Vorbehalt. 

Nicht nur das Scheitern des Rahmenabkommens mit der EU hat Bundesrat Ignazio Cassis ein schweres Jahr bereitet. Auch sei er im Bundesrat häufig isoliert und sein Sitz obendrein gefährdet, falls sich seine Partei bis zu den nächsten Wahlen nicht gefangen habe, schreibt der «Tages-Anzeiger».

Darüber hinaus schafft es Cassis in der Bevölkerung nicht, «als einflussreich zu gelten» und er werde «auch nicht als Sympathieträger» angesehen, erklärte der Politologe und Leiter der Forschungsstelle Sotomo Michael Hermann anlässlich der Veröffentlichung des SRG-Wahlbarometers Mitte Oktober dem SRF. 



Nationale Kohäsion als roter Faden

Mit der Wahl zum Bundespräsidenten könne Cassis solche Einschätzungen indes ins Positive drehen, glaubt der Tessiner und frühere FDP-Präsident Fulvio Pelli im Gespräch mit dem «Tages-Anzeiger». «Als Bundespräsident kann er sich von seiner guten Seite zeigen. Er kann selbst Themen setzen», sagt Pelli.

Welche Themen das sein sollen, hat Cassis bislang nicht öffentlich geäussert. Laut Informanten der Zeitung soll sich Cassis das Ziel gesetzt haben, «die Vielfalt der Schweiz neu aufzuzeigen». Der rote Faden seines Präsidialjahrs werde die «nationale Kohäsion, der innere Zusammenhalt» sein.

Der nach innen gerichtete Anspruch überrasche zwar einerseits für den hauptberuflichen Aussenminister, befinden die Autoren des Berichts. Andererseits verkörpere die Person Cassis die Vielfalt der Schweiz mehr als jeder andere Bundesrat. Als Sohn von italienischen Einwanderern sei er im Tessin aufgewachsen, habe in Zürich studiert und gelebt und ebenfalls in Genf und Lausanne. Zudem spreche er Italienisch, Deutsch und Französisch fliessend und zeige am Rätoromanischen ein «fast schon obsessives Interesse».

Europa-Dossier und Corona-Pandemie als Hypothek

Während seiner Präsidentschaft wolle der Aussenminister gemäss den Informanten möglichst viel in der Schweiz bleiben. Sein Fokus gelte dem Inland, da er im Zuge der Pandemie eine Spaltung der Gesellschaft befürchte.

Allerdings könnte die Dynamik der Pandemie einige der Pläne von Cassis durchkreuzen. Er werde womöglich wie seine Vorgänger*innen im Präsidentenamt Sommaruga und Parmelin «weniger von nationaler Kohäsion reden und mehr von Impfungen, überfüllten Spitälern und neuen Corona-Massnahmen», mutmasst der «Tages-Anzeiger». Zudem hänge ihm auch im kommenden Jahr das ungelöste Europadossier «wie ein Findling um den Hals».