Organspende, Frontex, Netflix Wie stimmst du am 15. Mai ab und warum?

Beteiligt sich die Schweiz am europäischen Grenzschutz und Netflix am Schweizer Filmschaffen? Und werden wir alle zu potenziellen Organspendern, wenn wir sterben? Über diese Fragen entscheidet die Schweiz in knapp einem Monat.

Am 15. Mai stimmt die Schweiz über drei Vorlagen ab. blue News und Politologen der Universitäten Zürich und Genf führen eine Meinungsumfrage zu den einzelnen Vorlagen durch. Zur Abstimmung stehen diesmal ausschliesslich Referenden.

Die bedeutendste Vorlage dürfte jene zur Beteiligung der Schweiz am Ausbau von Frontex, der europäischen Grenz- und Küstenwache sein. Das Referendum kommt von einem linken Aktivistennetzwerk, das sich für die Rechte von Flüchtlingen einsetzt. Offizielle Unterstützung erhalten die Gegner von Frontex durch SP und Grüne. Weil sie sich damit aber gegen die EU stellen, ist die Unterstützung nur lauwarm. Genau umgekehrt ist es bei der SVP, welche die Ja-Parole zur Vorlage gefasst hat, obwohl es sich hier um einen Bestandteil der von ihr bekämpften Schweizer Beteiligung an Schengen handelt.

Debatte um Organspende«Ein Akt der Solidarität» – «Die Grenze des Staats ist die Haut des Menschen»

Beim Film- und Transplantationsgesetz sind die Fronten klarer. Das geänderte Filmgesetz sieht vor, dass sich Streamingdienste mit 4 Prozent ihres in der Schweiz erwirtschafteten Umsatzes an Schweizer Film- und Serienproduktionen beteiligen. Ausserdem sollen sie verpflichtet werden, zu mindestens 30 Prozent Inhalte zu senden, die in Europa produziert wurden. Dagegen stellen sich insbesondere die FDP und SVP.

Abstimmung am 15. MaiDarum geht es bei der «Lex Netflix»

Das geänderte Transplantationsgesetz sieht vor, dass künftig alle Bürger:innen als Organspender:innen gelten, sofern sie sich nicht explizit dagegen entschieden haben. Gegen diese Änderung stellen sich konservative Kreise. Von den grossen Parteien spricht sich nur die SVP dagegen aus.

Erste Vorhersagen sagen vor allem beim Filmgesetz einen knappen Ausgang voraus. Wie stehen Sie zu den Vorlagen? blue News interessiert sich für die Meinung seiner Leserinnen und Leser und führt darum zusammen mit der Universität Zürich eine wissenschaftliche Umfrage durch.

Um was für eine Umfrage handelt es sich? Die Umfrage wird im Rahmen eines Forschungsprojektes an den Universitäten Zürich und Genf unter der Leitung von Professor Oliver Strijbis und Dr. Maxime Walder durchgeführt und ausgewertet. Die Umfrage ist nicht repräsentativ, soll aber aufzeigen, wie die Meinungsbildung abläuft. Die Teilnahme dauert etwa sieben Minuten.

Alle Informationen, die in der Umfrage mitgeteilt werden, werden streng vertraulich behandelt. Unter den Teilnehmenden wird ein Samsung Galaxy Tablet (Tab E, 8GB, 9,6 Zoll) verlost.