Kritik am BundZweites Referendum gegen Covid-19-Gesetz zustande gekommen
ed, sda
17.8.2021 - 14:29
Am 28. November befindet das Stimmvolk erneut über die vom Bund beschlossenen Corona-Massnahmen.
17.8.2021 - 14:29
SDA
Auch das zweite Referendum gegen das Covid-19-Gesetz ist zustande gekommen. Dies gab die Bundeskanzlei am Dienstag bekannt. Abgestimmt darüber wird am kommenden 28. November.
Drei Referendumskomitees hatten am vergangenen 8. Juli insgesamt 187'239 Unterschriften gegen die Änderung des Covid-19-Gesetzes vom 19. März 2021 eingereicht. Die «Freunde der Verfassung», das Netzwerk Impfentscheid und das Aktionsbündnis Urkantone kritisieren den Machtausbau des Bundesrates und insbesondere das Covid-19-Zertifikat.
Gestützt auf das Covid-19-Gesetz hätten die Komitees auch Unterschriftenlisten ohne Stimmrechtsbescheinigung einreichen können. Von den Unterschriften seien 5401 samt Stimmrechtsbescheinigung eingereicht worden.
Die Bundeskanzlei ist gestützt auf die Covid-19-Verordnung ihrerseits berechtigt, den zuständigen Stellen nur so viele Unterschriftenlisten zur Bescheinigung zuzustellen, wie nötig sind, um das Zustandekommen des Referendums feststellen zu können. Nachdem sie einen Teil der eingereichten Unterschriften habe bescheinigen lassen, sei das Referendum mit 74'469 gültigen Unterschriften zustande gekommen, heisst es in der Mitteilung weiter.
In der Abstimmung vom 13. Juni hatte das Stimmvolk das Covid-19-Gesetz mit 60,2 Prozent der Stimmen gutgeheissen. Das Referendum hatten damals die «Freunde der Verfassung» ergriffen.
«Im Moment läuft die medizinische Behandlung der zahlreich Verletzten»
STORY: Bei einem Unfall mit einem Reisebus auf der A 9 bei Leipzig sind nach Angaben der Polizei mindestens fünf Menschen ums Leben gekommen. Zudem gebe es zahlreiche Verletzte, hiess es. Polizei und Rettungskräfte waren mit einem Grossaufgebot vor Ort. Die Autobahn wurde am Mittwoch in beide Richtungen gesperrt. Autofahrer wurden gebeten, eine Rettungsgasse freizuhalten. Olaf Hoppe, Polizei Leipzig: «Wir als Polizei sind hier in jedem Fall mit 70, 80 Personen im Einsatz. Wir haben Unterstützung von der Bundespolizei, um die weiträumig abzusperren. Man kann glaube ich nachvollziehen, im Moment läuft hier die medizinische Behandlung von den zahlreichen Verletzten. Und Rettungskräfte sind hier vom Landkreis Nordsachsen im Einsatz. Auch zahlreich, wie – so nennt man das – es bei einem Massenanfall von Verletzten üblich ist.» Der Reisebus von Flixbus war zwischen der Anschlussstelle Wiedemar und dem Schkeuditzer Kreuz von der Fahrbahn abgekommen und auf die Seite gestürzt. Die Ursache ist bisher unbekannt – genauso wie die Frage, ob weitere Fahrzeuge beteiligt waren. Nach Angaben von Flix war der Bus auf dem Weg von Berlin nach Zürich. An Bord seien 53 Fahrgäste und 2 Fahrer gewesen.
27.03.2024
Flixbus nach Zürich verunglückt // 55 Personen an Board +++ mindestens 5 Tote +++ Kliniken bereiten sich auf Grosseinsatz vor
UNFALL MIT EINEM REISEBUS BEI LEIPZIG
Bei einem Unfall mit einem Reisebus auf der A9 bei Leipzig sind mindestens fünf Menschen ums Leben gekommen
Nach Polizeiangaben wurden ausserdem mehrere Verletzte gemeldet
Der Reisebus war am Morgen zwischen der Anschlussstelle Wiedemar und dem Schkeuditzer Kreuz verunglückt
URSACHE NOCH UNKLAR
Das Fahrzeug war aus noch unbekannter Ursache von der Fahrbahn abgekommen und auf die Seite gestürzt
AUTOBAHN IN BEIDE RICHTUNGEN GESPERRT
Mehrere Rettungshubschrauber und zahlreiche Krankenwagen sind im Einsatz
27.03.2024
Naturspektakel Island // So grün leuchten dir Nordlichter über brodelndem Vulkan
Der Lava spuckende Vulkan bei Grindavik ist derzeit nicht das einzigste Naturspektakel in Island. Die grün leuchtenden Nordlichter ergänzen das Naturschauspiel.
27.03.2024
«Im Moment läuft die medizinische Behandlung der zahlreich Verletzten»
Flixbus nach Zürich verunglückt // 55 Personen an Board +++ mindestens 5 Tote +++ Kliniken bereiten sich auf Grosseinsatz vor
Naturspektakel Island // So grün leuchten dir Nordlichter über brodelndem Vulkan