Nach Niederlage in den Regionen Spanischer Ministerpräsident plant vorgezogene Parlamentswahlen

Pedro Sánchez sorgt mit der Bekanntgabe, dass Spanien bereits im Juli an die Wahlurnen schreitet, für eine Überraschung. Zuvor hatte seine Partei eine Schlappe bei Lokal- und Regionalwahlen erlitten.

DPA, dpa/aru

29.05.2023, 13:07

29.05.2023, 13:43

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Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez hat für den 23. Juli vorgezogene Parlamentswahlen angesetzt. Er gab den Wahltermin am Montag überraschend bekannt, nachdem seine Sozialistische Partei bei Lokal- und Regionalwahlen am Sonntag eine Niederlage eingefahren hatte. Eigentlich waren die nächsten Parlamentswahlen erst für Dezember erwartet worden.

Sánchez sagte, er habe mit dem spanischen König Felipe VI. gesprochen. Noch am (heutigen) Montag werde es eine Sondersitzung des Kabinetts geben, um das Parlament aufzulösen. Sánchez begründete seine Entscheidung mit dem jüngsten Wahlergebnis.

Konservative kommen auf 31,5 Prozent Stimmenanteil

Bei den Lokal- und Regionalwahlen war Spanien deutlich nach rechts gerückt. Die oppositionelle Volkspartei PP gewann. Die PP bekam bei den Lokalwahlen 31,5 Prozent der Stimmen, die regierende Sozialistische Partei PSOE nur 28,2 Prozent. Damit hatte die PSOE einen Verlust von 1,2 Prozentpunkten im Vergleich zu 2019. Die PP legte um fast neun Prozentpunkte zu. Zudem gewann die PP bei Wahlen in sieben von zwölf Regionen. Sie setzte sich in Regionen wie Valencia, Aragonien und La Rioja durch, wo zuvor die PSOE gewonnen hatte.

Der Ministerpräsident versuche, den Aufstieg der Volkspartei «so bald wie möglich» aufzuhalten, sagte der Politikwissenschaftler Ignacio Jurado von einer Universität in Madrid zu den vorgezogenen Parlamentswahlen.