JustizBerner Obergericht entscheidet über Verwahrung von Bieler Rentner
hn, sda
10.2.2021 - 09:21
Das bernische Obergericht muss entscheiden, ob der Bieler Rentner Peter Hans Kneubühl verwahrt wird. Dieser wehrt sich gegen diese Massnahme. Er erschien am Mittwoch nicht vor Gericht.
Wie der vorsitzende Richter der Beschwerdekammer bei Verhandlungsbeginn bekanntgab, forderte das Obergericht Kneubühl auf, an der Verhandlung teilzunehmen. Dieser schrieb aber dem Gericht in einem Brief, der am Mittwoch in Bern eintraf, er werde nicht kommen.
Er halte die Beschwerdekammer nicht für unabhängig. Es handle sich um einen «Streik» gegen die «Korruption der Berner Behörden». Die Beschwerdekammer entschied in der Folge, auf Kneubühls Anwesenheit zu verzichten. Kneubühls Position sei ja aus seinen vielen Eingaben an die Gerichte bestens bekannt.
Auch Kneubühls Verteidiger war einverstanden, auf eine polizeiliche Vorführung des Beschwerdeführers zu verzichten. Er sagte, Kneubühl wünsche sich eine Aufarbeitung der Ereignisse im Jahr 2010. Er habe aber begriffen, dass es jetzt nur um die Frage gehe, ob er verwahrt werden solle oder nicht.
2010 auf Polizisten geschossen
Der heute 77-jährige Peter Hans Kneubühl wurde 2010 landesweit bekannt, als er vor der Zwangsräumung seines Hauses in Biel auf Polizisten schoss und einen von ihnen schwer verletzte. Nach einem mehrtägigen Katz-und-Maus-Spiel mit der Polizei wurde der Rentner schliesslich oberhalb von Biel gefasst.
Das Regionalgericht Berner Jura-Seeland kam 2013 zum Schluss, der Rentner leide an einer schweren wahnhaften Störung. Es taxierte den Angeklagten als schuldunfähig und verordnete eine stationäre psychiatrische Massnahme. Das bernische Obergericht und das Bundesgericht bestätigten dieses Vorgehen.
Im Rahmen der stationären Massnahme solle sich Kneubühl therapieren lassen, so die Idee. Packe er diese Chance nicht, drohe ihm eine Verwahrung, warnten seinerzeit die Richter.
Doch der als «renitenter Rentner» und «Behördenschreck» bekannt gewordene Kneubühl bestreitet, dass er an Verfolgungswahn leidet. Laut Behörden verweigerte er jegliche Therapie und medikamentöse Behandlung. Aus diesem Grund stellten die Bewährungs- und Vollzugsdienste des Kantons Bern beim Gericht den Antrag, die stationäre Massnahme wegen Aussichtslosigkeit durch eine Verwahrung abzulösen.
Das erstinstanzliche Gericht entsprach im vergangenen März dieser Forderung. Schon damals erschien Kneubühl nicht vor Gericht und zog dieses Urteil an die nächsthöhere Instanz weiter. Nun ist es am Berner Obergericht, über das weitere Schicksal des Rentners zu entscheiden.
Im Strafvollzug hat Kneubühl mehrfach mit Hungerstreiks für seine Anliegen gekämpft. Insbesondere wollte er von den Strafanstalten Thorberg ins Regionalgefängnis Thun zurückverlegt werden.
Bereits mit Plädoyers begonnen
Das bernische Obergericht wird seinen Entscheid voraussichtlich am (morgigen) Donnerstag bekanntgeben. Allerdings begannen unmittelbar nach dem Entscheid, auf die Anwesenheit Kneubühls zu verzichten, bereits die Plädoyers der Vertreter von Staatsanwaltschaft und Bewährungs- und Vollzugsdienste des Kantons Bern sowie des Verteidigers.
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Ein dramatischer Vorfall erschüttert die US-Stadt Baltimore: Ein Containerschiff rammt einen der Stützpfeiler einer Autobrücke und bringt sie zum Einsturz. Zumindest die Besatzung des Schiffes «Dali» bleibt bei dem Vorfall aber unverletzt, heisst es in einer Mitteilung, die der «New York Times» vorliegt.
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O-Ton Prinzessin Kate
«Im Januar wurde ich in London einer grossen Bauchoperation unterzogen, und damals ging man davon aus, dass ich nicht an Krebs erkrankt sei. Die Operation war erfolgreich. Tests nach der Operation zeigten aber, dass Krebs vorhanden war. Mein Ärzteteam riet mir daher zu einer vorbeugenden Chemotherapie, und ich befinde mich jetzt in der Anfangsphase dieser Behandlung. Das war natürlich ein riesiger Schock.»
William und sie hätten alles getan, was sie konnten, um das im Interesse der jungen Familie privat zu verarbeiten und zu bewältigen.
O-Ton Prinzessin Kate
«Wie Sie sich vorstellen können, hat das Zeit gebraucht. Ich habe Zeit gebraucht, um mich von der grossen Operation zu erholen und mit der Behandlung beginnen zu können. Vor allem aber haben wir Zeit gebraucht, um George, Charlotte und Louis alles in einer für sie angemessenen Weise zu erklären und ihnen zu versichern, dass es mir gut gehen wird.»
Die Familie brauche jetzt etwas Zeit, Raum und Privatsphäre, während Kate ihre Behandlung abschliessen könne.
O-Ton Prinzessin Kate
«Meine Arbeit hat mir immer viel Freude bereitet und ich freue mich darauf, wieder dabei zu sein, wenn es möglich ist, aber jetzt muss ich mich auf meine vollständige Genesung konzentrieren. (...) Es geht mir gut und ich werde jeden Tag stärker, indem ich mich auf die Dinge konzentriere, die mir helfen, zu heilen – mental, körperlich und seelisch.»
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Bei der Prinzessin ist nach ihrer Bauch-Operation Krebs diagnostiziert worden. Die Ehefrau des britischen Thronfolgers Prinz William bekommt Chemotherapie, das sagte sie in einer veröffentlichten Videobotschaft. Das sei natürlich ein grosser Schock gewesen, so die 42-Jährige. Zuvor hatte es wochenlang Spekulationen um ihren Gesundheitszustand gegeben.
Die Schwiegertochter von König Charles III., der ebenfalls wegen einer Krebserkrankung behandelt wird, nimmt seit Längerem keine öffentlichen Termine wahr. Nach Angaben des Palasts war Kate Mitte Januar im Bauchraum operiert worden. Eine Diagnose wurde nicht genannt, es hiess damals lediglich, dass es keine Krebserkrankung sei.
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