Bundesstrafgericht Bundesanwaltschaft erhebt Anklage gegen Ex-Vizepräsidenten Syriens

Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen den ehemaligen syrischen Vizepräsidenten und Ex-Offizier Rifaat al Assad erhoben. Sie wirft dem Mann Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen vor. Es geht um Taten aus dem Jahr 1982.

Als Kommandeur der sogenannten Verteidigungsbrigaden soll der Beschuldigte bei Angriffen auf die Bevölkerung in der Stadt Hama Tötungen, Folter, grausame Behandlung und unrechtmässige Inhaftierungen angeordnet haben, teilte die Bundesanwaltschaft (BA) am Dienstag mit.

Zu den Taten kam es im Rahmen des bewaffneten Konflikts zwischen den syrischen Streitkräften und der islamistischen Opposition im Februar 1982. Der Konflikt forderte Schätzungen zufolge zwischen 3000 und 60'000 Menschenleben – darunter mehrheitlich Zivilisten. Die Verteidigungsbrigaden sollen hauptsächlich für die Niederschlagung des Aufstands verantwortlich sein.

Die BA eröffnete das Strafverfahren gegen den Beschuldigten 2013. Eine Polizeikontrolle ergab, dass Rifaat al Assad zu diesem Zeitpunkt in der Schweiz war.