Prozess Kreisgericht Rorschach spricht Belarussen vollumfänglich frei

sime, sda

28.9.2023 - 15:44

Der 45-jährige Angeklagte am ersten Prozesstag vom 19. September 2023 vor dem Gerichtsgebäude in St.Gallen.
Der 45-jährige Angeklagte am ersten Prozesstag vom 19. September 2023 vor dem Gerichtsgebäude in St.Gallen.
Keystone

Das Kreisgericht Rorschach hat ein angebliches Mitglied einer belarussischen Sondereinheit im Fall möglicher Gräueltaten freigesprochen. Dem Mann wurden Verschwindenlassen und Irreführung der Rechtspflege vorgeworfen. Die Richter sahen in den Aussagen Widersprüche.

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Gewisse Schilderungen seien schlicht absurd, argumentierte der vorsitzende Richter das am Donnerstagnachmittag mündlich verkündeten Urteils. Der Sachverhalt sei nicht erwiesen. Es sei möglich, dass der Beschuldigte mit den dramatischen Schilderungen seinen Asylentscheid positiv habe beeinflussen wollen.

Mit dem angeblichen Mitglied eines belarussischen Spezialkommandos war erstmals in der Schweiz eine Person wegen Verschwindenlassens angeklagt. Am Prozess vergangene Woche hatte die Staatsanwaltschaft einen Schuldspruch und eine Haftstrafe von drei Jahren gefordert, davon ein Jahr unbedingt.

Der 45-jährige Beschuldigte gab bei seinem Asylantrag 2019 an, im Auftrag des Regimes des belarussischen Machthabers Alexander Lukaschenko an der Ermordung von drei oppositionellen Politikern beteiligt gewesen zu sein.