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Grosser Graubereich Kann man Maschinen bestrafen? Die künstliche Intelligenz und das Recht
Künstliche Intelligenz wird zukünftig einen alltäglichen Stellenwert bekommen wie Strom und Telefonie – ob autonomes Auto, Roboterchirurg oder denkende Industriemaschine. Doch wie sollen wir damit umgehen, wenn selbstständige Maschinen tödliche Fehler begehen?
Wer einen anderen Menschen verletzt oder tötet, wird bestraft und haftet dafür. Ein uraltes Rechtsprinzip, das zumindest dem Grundsatz nach in allen menschlichen Gesellschaften gilt. Doch die Entwicklung und Verbreitung der künstlichen Intelligenz stellt die Justiz vor ein Problem: In Zukunft wird es schwere und tödliche Unfälle ohne menschliche Täter geben – verursacht von Maschinen.
Was klingt wie Science-Fiction, wird in Rechtswissenschaft und Politik ebenso diskutiert wie in Industriefirmen und Versicherungen. Fachleute sind sich einig, dass der Einsatz selbstfahrender Autos, intelligenter Industrieroboter und anderer eigenständig handelnder Maschinen in wenigen Jahrzehnten ebenso alltäglich sein wird wie heute Strom und Telefon.
Frage des Datenzugriffs
Noch stehen hauptsächlich praktische Fragen des Zivilrechts im Vordergrund, vorrangig mit Blick auf ganz oder teilweise autonom fahrende Autos. «Damit hoch- und vollautomatisiertes Fahren von der Gesellschaft breit akzeptiert wird, muss immer aufklärbar sein, wer letztendlich die Verantwortung trägt», sagt Joachim Müller, Vorstand der Sachversicherung bei der Allianz Deutschland.
Im Strassenverkehrsgesetz ist zwar seit 2017 geregelt, welche Daten ein Auto speichern muss beziehungsweise darf. «Noch nicht geregelt ist jedoch die Frage, wie die im Gesetz Berechtigten technisch und organisatorisch Zugriff auf diese Daten erhalten können», sagt Müller.
«Diese Frage ist für Strafverfolgungsbehörden und Versicherer in gleichem Masse von Interesse», meint der Manager. «Hier stellt sich eine Vielzahl von Fragen: Müssen die Daten für alle Beteiligten zeitaufwendig im Autohaus ausgelesen werden? Wie wird sichergestellt, dass belastende Daten nicht vernichtet werden? Was passiert mit den Daten, wenn ein Fahrzeug verschrottet wird, und wer löscht die Daten im Falle der Veräusserung des Fahrzeugs?»
Strafrecht tut sich schwer
Die Allianz macht Druck, dass nicht die Hersteller allein die Verfügungsgewalt über Autodaten haben sollen: «Nach meiner Auffassung müssen die Daten in der Hand eines neutralen, unabhängigen Dritten - eines Datentreuhänders - sein, um allen Berechtigten unter den gleichen gesetzlichen Bedingungen Zugang zu diesen Daten zu ermöglichen», fordert Müller.
Doch der Aufstieg der Maschinen berührt auch das Strafrecht. Rechtswissenschaftler diskutieren bereits sehr weitgehende Fragen. Denn das Strafrecht basiert auf dem Grundgedanken der individuellen Schuld – doch auch die cleverste Maschine hat weder ein Bewusstsein noch ein Gewissen. «Ein Strafrecht, das auf Individuen ausgerichtet ist, tut sich schwer, mit der Entwicklung autonomer Maschinen und künstlicher Intelligenz mitzuhalten», sagt Susanne Beck, Inhaberin des Strafrechts-Lehrstuhls an der Universität Hannover (D).
«Im Strafrecht trägt derjenige, der eine Maschine bedient, in der Regel auch die Verantwortung», erläutert die Professorin. «Wenn Google mir etwas Falsches mitteilt und meine Entscheidung darauf gründet, bin ich verantwortlich.»
Diskussion um «meaningful control»
Im Zivilrecht ist die Lage einfacher: «Der Halter eines Kfz trägt bereits heute auch die Verantwortung für Unfälle, an denen er selbst möglicherweise gar nicht beteiligt war», sagt Nicolas Woltmann, wissenschaftlicher Mitarbeiter der Forschungsstelle für Robotrecht an der Universität Würzburg. «Und zivilrechtlich haften kann auch ein Unternehmen.»
Im Strafrecht ist beides nicht möglich: «Straftaten können nur Menschen begehen, nicht juristische Personen oder Maschinen», sagt Woltmann. Doch wäre die Bestrafung eines Menschen angemessen, wenn künstliche Intelligenz am Steuer denkt und lenkt? «Es ist gerade der Sinn dieser Maschinen, dass ich nicht mehr selbst agieren und entscheiden muss», sagt Beck. «Wenn ich aber als Fahrer umfassend strafrechtlich verantwortlich bleibe, brauche ich auch kein autonomes Fahrzeug, weil ich mich genauso konzentrieren muss, als ob ich das Fahrzeug selbst steuerte. Das halte ich für problematisch.»
Deswegen gibt es in Ethik und Rechtswissenschaft die Diskussion um die sogenannte «meaningful control» – zu Deutsch «sinnvolle» oder auch «tatsächliche» Kontrolle. «Bevor man einen Menschen strafrechtlich zur Verantwortung zieht, muss man genau hinsehen, ob der Mensch überhaupt noch die Kontrolle über die Maschine ausgeübt hat», sagt Beck.
Verzicht auf Strafen wahrscheinlich
Die Folge: «Wahrscheinlich wird es in der Zukunft tatsächlich so sein, dass wir bei von Maschinen verursachten Unfällen in beträchtlichem Umfang auf Urteile verzichten müssen», meint die Rechtswissenschaftlerin. «Das kann eine Gesellschaft durchaus beunruhigen, wenn keine Strafen möglich sind.» Ihr Vorschlag: «Dann muss man sehen, ob es nicht andere Lösungen gibt, beispielsweise Mediation oder einen Täter-Opfer-Ausgleich oder Lösungen in anderen Rechtsgebieten, etwa dem Zivilrecht.»
Von einer grundlegenden Änderung des Strafrechts halten die meisten Fachleute nicht viel: «In der Rechtswissenschaft wird vorsichtig begonnen zu diskutieren, ob wir von dem Prinzip abrücken müssen, dass nur Menschen sich schuldhaft verhalten können», sagt Woltmann von der Würzburger Forschungsstelle Robotrecht. «Bei uns herrscht die Meinung vor, dass es beim derzeitigen Stand der technischen Entwicklung keinen Bedarf gibt, die bewährte Rechtslage über den Haufen zu werfen.»
Es gebe aber in der Tat «einen Graubereich, bei dem wir nicht vorhersagen können, wie sich die Rechtsprechung in Zukunft entwickelt», sagt der Jurist. «Für die Gesellschaft insgesamt ist ein Graubereich vielleicht hinnehmbar, wenn im Rahmen des gesamtgesellschaftlichen Nutzens mit zunehmender Verbreitung des autonomen Fahrens die Zahl der Unfälle sinkt.» Doch das wäre kein Trost für Unfallopfer und ihre Familien: «Auf individueller Ebene ist es aber sicher nicht befriedigend, wenn nach einem schweren Unfall die strafrechtliche Verantwortung nicht geklärt werden kann. Das ist ein Dilemma.»
Evakuierungsaktion bei der Seilbahn Lungern-Turren in Lungern im Kanton Obwalden: Wegen einer technischen Panne mussten rund 27 Personen mit dem Helikopter gerettet werden.
Bild: KEYSTONE
Zu zweit durch dick und dünn – und durch heiss und eiskalt: Dieses Liebespaar sprang am Valentinstag in Hamburg ins kalte Wasser.
Bild: Georg Wendt/dpa
Fasnächtliche und farbenfrohe Puppen zieren das Dorf Seelisberg im Kanton Uri über die Fasnachtstage. Die Fasnacht 2021 ist im Kanton Uri aufgrund der Corona-Ppandemie praktisch verboten, es duerfen maximal nur 5 Personen unterwegs sein, aber als einer der wenigen Kantone ist in Uri das Spielen von Musikinstrumenten erlaubt. (13.02.2021)
Bild: KEYSTONE/Urs Flueeler
Die Pandabären-Geschwister Paule (r) und Pit (l) spielen in ihrem Gehege im Zoo Berlin im Schnee. (13.02.2021)
Bild: Kira Hofmann/dpa-Zentralbild/dpa
Halb Euroopa friert. Diese Heidschnucken in Braunschweig jedoch lassen sich von den frostigen Temperaturen nicht beeindrucken. (13.02.2021)
Bild: Stefan Jaitner/dpa
Sahara-Sand färbt Schnee und Himmel orange im Skigebiet Anzère in der Schweiz.
Bild: Keystone/Laurent Gillieron
Menschen drängen sich in der Einkaufsstrasse Via del Corso in Rom nachdem die Corona-Massnahmen gelockert wurden.
Bild: Cecilia Fabiano/dpa
Irgendwo dort versteckt sich die A7: Nahe Hannover herrscht dichtes Schneetreiben auf der Autobahn.
Bild: Julian Stratenschulte/dpa
Eine Replik der Saffa-Schnecke fotografiert vor der Schweizer Nationalbank während einer Jubiläumsaktion organisiert von Bern Welcome, zu 50 Jahren Frauenstimm- und -wahlrecht. (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Ein Porträt von Elisabeth Vischer-Alioth wartet darauf, an eine Hauswand geklebt zu werden, während der Vorbereitungen zur Ausstellung «Hommage 2021: Porträts von mutigen Frauen in der Berner Altstadt». (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Abgeschirmte Speisekuppel. So geht es auch. Im israelischen Jerusalem speisen Restaurantbesucher abgeschirmt von anderen Gästen in einer Kuppel. Israel plant trotz anhaltend hoher Infektionszahlen erste Lockerungen einleiten. (06.02.2021)
Bild: Muammar Awad/XinHua/dpa
Ein überfluteter Platz beim Flussufer in Saint-Ursanne. Der Fluss Doubs trat nach starken Regenfällen über die Ufer. (31.1.2021)
Bild: Keystone
Während einer Demonstration gegen die Inhaftierung von Kremlkritiker Nawalny führen russische Polizisten einen Mann ab. (31.1.2021)
Bild: Aleksander Khitrov/AP/dpa
Imposante Kulisse: In Los Angeles können sich die Menschen unter anderem auf dem Parkplatz des Dodger Stadium gegen Corona impfen lassen. (31.1.2021)
Bild: Damian Dovarganes/AP/dpa
Mehr als zwei Kilometer durch den eiskalten Bodensee: Der Extremschwimmer Paul Bieber hat mit seinem Versuch den deutschen Rekord im Distanz-Eisschwimmen gebrochen. Der 37-Jährige schwamm bei unter fünf Grad Wassertemperatur 2210 Meter weit. 43,03 Minuten brauchte er dafür. (30.1.2021)
Bild: Felix Kästle/dpa
Gleich zwei Mal binnen 48 Stunden gab es in Raron im Kanton Wallis infolge der Schlechtwettersituation in den letzten Tagen Felsstürze. (30.1.2021)
Bild: KEYSTONE/Laurent Gillieron
Vor einem pittoresken Wolkenhimmel zeigt Max Ross auf einer Slackline im Hillcrest Park im kalifornischen Fullerton sein Können. (30.1.2021)
Bild: Mark Rightmire/The Orange County Register/dpa
Ein internationales Forscherteam hat auf Madagaskar eine neue Chamäleonart entdeckt, bei der das Männchen lediglich 13,5 Millimeter lang ist. Obwohl das männliche Tier das kleinste unter rund 11‘050 Reptilienarten ist, verfügt es in Relation zur Körpergrösse über die die grössten Genitalien. Der Grund: Eine erfolgreiche Paarung mit den bedeutend grösseren Weibchen wäre sonst nicht möglich. (28.1.2021)
Bild: Frank Glaw/SNSB-ZSM/dpa
Und dann hatte Hamburg eine Mülldeponie mehr: Im Stadtteil Norderstedt der Hansestadt türmt sich in einem Gewerbegebiet bis zu sechs Meter Müll wie Bauschutt, Teerpappe, Dämmstoffe, Asbest und anderes. Der Unternehmer, der dort bestimmte Stoffe nur zwischenlagern durfte, ist verschwunden. Die Staatsanwaltschaft sucht nun nach ihm. (27.1.2021)
Bild: Christian Charisius/dpa
«Minor Canyon»: Schwere Regenfälle haben im kalifornischen Monterey County zu Schlammlawinen, Überschwemmungen und zu dieser beeindruckenden Mini-Schlucht geführt. (28.1.2021)
Bild: Noah Berger/AP/dpa
Gedenken: Die New Yorker Verkehrsbetriebe ehren 136 Mitarbeiter, die am Coronavirus gestorben sind, mit einer digitalen Gedenkstätte an 107 U-Bahn-Stationen – wie hier in der Moynihan Train Hall im New Yorker Stadtteil Manhattan. (29.1.2021)
Bild: John Minchillo/AP/dpa
Schlange an der Notaufnahme: Rettungssanitäter warten vor dem Santa Maria Krankenhaus in Lissabon, um Covid-19-Patienten zu übergeben. Portugal gehört momentan zu den Ländern mit den weltweit höchsten Neuinfektionszahlen im Verhältnis zur Einwohnerzahl. (28.1.2021)
Bild: Armando Franca/AP/dpa
Feuer an der Tankstelle: Die deutsche Rastanlage Hunsrück Ost an der Autobahn A61 ist einer nur knapp einer Katastrophe entgangen, nachdem hier ein Kleintransporter beim Betanken in Vollbrand geriet. Erst die Feuerwehr konnte das Feuer löschen – zuvor hatte der Kassier allerdings richtig reagiert und per Notschalter die ganze Tankanlage ausser Betrieb genommen. (28.1.2021)
Bild: Keystone
Strand ohne Leben: Ein Bademeister arbeitet am leeren Strand von Palma auf Mallorca. Derzeit gibt es Corona-bedingt kaum Touristen auf der Ferieninsel. (28.1.2021)
Bild: Mar Granel Palou/dpa
Da kann man auch grosse Augen machen: Auf einer österreichischen Landstrasse ist eine Waldohreule mit einem Auto zusammengestossen. Der Vogel überstand den Crash mit dem Bruch eines Flügels und wird derzeit auf einer Greifvogelstation aufgepäppelt. (28.1.2021)
Bild: APA/Keystone
Phantompatienten: An der Universität Leipzig warten Dummys mit einem Metallkopf, in den künstliche Gebisse hineingeschraubt werden können, auf Zahnmedizinstudenten. (28.1.2021)
Bild: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa
Winston hat das Coronavirus besiegt: Der Gorilla erholt sich im Zoo von San Diego nach einer umfangreichen medikamentösen Behandlung von einem schweren Verlauf seiner Corona-Infektion. Bei dem 48-jährigen Silberrücken Winston waren im Zuge der Infektion eine Lungenentzündung und Herzprobleme aufgetreten. Er wurde daraufhin mit einer Antikörper-Therapie, Herzmedikamenten und Antibiotika behandelt. (26.1.2021)
Bild: Ken Bohn/San Diego Zoo Global/dpa
Auf glühenden Kohlen: Ein Mann produziert im Gaza-Streifen beim dort grössten Produzenten Holzkohle. Als bestes und teuerstes Holz für diesen Zweck gilt das von Zitrusbäumen, aber auch das von Olivenbäumen wird gerne verwendet. (26.1.2021)
Bild: Keystone
Von Ruhe auf einer Parkbank kann hier nicht die Rede sein: Möwen und Tauben schwirren und fliegen um eine Frau in Tokio umher. (26.1.2021)
Bild: Eugene Hoshiko/AP/dpa
Schnack beim Snack: Fischer Willy Rivas scherzt im peruanischen Lima mit einem Freund beim Essen in der Fischerbucht in Chorrillos. (26.1.2021)
Bild: Rodrigo Abd/AP/dpa
Banger Blick zum Horizont: Ein freiwilliger Helfer benutzt sein Walkie-Talkie, während er den Vulkan Mount Merapi während einer Eruption überwacht. Der Vulkan, der als einer der gefährlichsten der Welt gilt, ist erneut ausgebrochen und spukte mehrere Stunden glühende Asche und Gestein. (27.1.2021)
Bild: Slamet Riyadi/AP/dpa
Stausee verkommt zu «fliessenden Müllhalde: Ein Mann geht an Tonnen von Müll vorbei, die am Fusse des Wasserkraftwerks am Potpecko-Stausee in Serbien schwimmen. Vor allem Plastikabfälle gelangen durch Nebenflüsse in den Stausee und sammeln sich hier an. Eine serbische Zeitung schrieb bereits von einer «fliessenden Müllhalde». (26.1.2021)
Bild: Darko Vojinovic/AP/dpa
Dickschädeltest: Stirn an Stirn messen zwei Rinder im deutschen Naturschutzgebiet Boberger Niederung ihre Kräfte. (25.1.2021)
Bild: Daniel Bockwoldt/dpa
Nasskaltes Ende: Zwischen Frauenfeld und Matzingen ist eine 33-jährige Wagenlenkerin bei Glatteis von der Strasse abgekommen und im Murgkanal gelandet. Die Frau wurde mit leichten Verletzungen ins Spital gebracht. (26.1.2021)
Bild: Kapo TG
Opfer der Zerstörungswut: Ein Mann räumt in einem Fast-Food-Restaurant in Rotterdam auf. Die Niederlande sind erneut von sogenannten Corona-Krawallen erfasst worden. Hunderte gewaltbereite Jugendliche hatten nach Polizeiangaben in mehreren Städten randaliert und dabei auch die Polizei angegriffen. (25.1.2021)
Bild: Peter Dejong/AP/dpa
Auf den Hund gekommen: Vierbeiner der Indian Railway Protection Force zeigen anlässlich des indischen Nationalfeiertags ihre Kunststückchen.
Bild: KEYSTONE
Galionsfigur mit Kettensäge: Im ungarischen Szilvásvárad streckt sich ein Feuerwehrmann auf dem Dach eines Zugs, um einen Ast abzusägen, der unter der Schneelast heruntergebrochen ist und die Bahnstrecke blockiert. (25.1.2021)
Bild: Keystone
Und sie tun es immer noch: In Rio De Janeiro tummeln sich grosse Menschenmengen auf engem Raum am Strand von Ipanema in Rio de Janeiro. Und das obwohl Brasilien nach wie vor sehr hohe Corona-Fallzahlen hat.
Bild: Bruna Prado/AP/dpa
Himmlische Hilfe: Feuerwehrfrau Tegan Rayner von der Belair Brigade CFS freut sich über den Regen, während sie nach Löscharbeiten der Buschbrände in Cherry Gardens in der Nähe von Adelaide, Australien, steht. (25.1.2021)
Bild: Brenton Edwards/ADELAIDE ADVERTISER/AAP/dpa
Winterfest: Stammrosen sind im Rosenpark Dräger in Steinfurth, Deutschland, mit Folie kältesicher verpackt. (25.1.2021)
Bild: KEYSTONE
