JurafrageMoutier-Abstimmung von 2017 bleibt ungültig
SDA
29.8.2019 - 08:20
Moutier BE kann weiterhin nicht zum Kanton Jura wechseln. Nach der Regierungsstatthalterin des Berner Juras erklärt auch das Berner Verwaltungsgericht den Kantonswechsel für ungültig.
Ein Sprecher des Komitees «Moutier Ville jurassienne» bestätigte auf Anfrage eine Meldung der «Berner Zeitung». Dabei hatten sich die Bürgerinnen und Bürger von Moutier ganz klar für diesen Wechsel ausgesprochen.
Bei einer Abstimmung am 18. Juni 2017 hatten sich diese Bevölkerung mit lediglich 137 Stimmen Differenz entschieden, den Kanton Bern zu verlassen und künftig zum Kanton Jura zu gehören. Die Regierungsstatthalterin des Berner Juras hob diese Abstimmung im November 2018 auf.
Sie hiess sechs von sieben Beschwerden gegen die Abstimmung gut, worauf das projurassische Lager Moutiers beim kantonalen Verwaltungsgericht Beschwerde erhob. Zu den Beschwerdeführern gehörte auch die Stadt Moutier und das Komitee «Moutier ville jurassienne».
Weiterzug bereits angekündigt
Als Begründung für die Aufhebung des Urnengangs gab die Statthalterin im November 2018 an, die Verlautbarungen der Gemeinde seien als unzulässige, irreführende Propaganda zu werten. Das gelte insbesondere für Äusserungen des separatistischen Stadtpräsidenten Marcel Winistoerfer.
Die Statthalterin machte weiter eine mangelhafte Abstimmungsorganisation geltend. Beispielsweise hätten Mitglieder des Stimmbüros die Identität der Abstimmenden nicht kontrolliert und damit eine Anweisung der Gemeinde missachtet. Niederhauser sprach auch von Abstimmungstourismus.
Ausserdem habe die Gemeinde Moutier eine Klausel der Vereinbarung mit dem Kanton über die Durchführung der Abstimmung missachtet. Die projurassischen Kräfte in Moutier sind anderer Meinung: Für sie lief die Abstimmung absolut sauber ab.
Schon vor der Bekanntgabe des Verwaltungsgerichtsentscheids gaben sowohl Projurassier als auch Berntreue zu verstehen, dass sie sich ans Bundesgericht wenden würden, wenn das Berner Gericht nicht in ihrem Sinne entscheiden sollte. Das bedeutet, dass es noch Monate dauern dürfte, bis bekannt wird, ob das Resultat der kommunale Abstimmung von 2017 gültig ist oder nicht.
Getrieben vom Eis – Arktis-Expedition soll Klimawandel untersuchen
Das Forschungsschiff Polarstern liegt eingefroren im Eis der Zentralarktis.
Bild: Manuel Ernst/Alfred-Wegener-Institut, Helmhol/dpa
Der Forschungseisbrecher «Polarstern» (links) und der russische Eisbrecher «Akademik Fedorov» (rechts) liegen zwischen arktischen Eisschollen. Bereits nach wenigen Tagen hatten Wissenschaftler der Mosaic-Expedition eine Eisscholle gefunden, auf der sie das Forschungscamp für die einjährige Drift durch das Nordpolarmeer aufbauen wollen.
Bild: Esther Horvath/Alfred-Wegener-Institut/dpa
Der Eisbrecher «Polarstern» auf einer früheren Forschungsfahrt.
Bild: Keystone/dpa/Archiv
Nach dem Vorbild einer Expedition vor 125 Jahren lässt sich das deutsche Forschungsschiff 350 Tage im Nordpolarmeer einfrieren.
Bild: dpa
Die «Polarstern» soll sich ohne eigenen Antrieb von der natürlichen Drift des Eises über die Polkappe treiben lassen. Die Forschungsreise hat fünf Schwerpunkte: die Physik des Meereises und der Schneeauflage, die Prozesse in der Atmosphäre sowie im Ozean, die chemischen, biologischen und physikalischen Kreisläufe sowie das Ökosystem der Arktis.
Bild: Keystone/dpa
Während der Expedition werden an Bord der «Polarstern» jeweils rund 100 Menschen sein, die Hälfte Besatzungsmitglieder, die andere Hälfte Wissenschaftler.
Bild: dpa
Die «Polarstern» ist im September 2019 im norwegischen Tromsø in See gestochen. Die Frauen und Männer an Bord werden von vier anderen Eisbrechern versorgt. Für Versorgungsflüge und zwei Forschungsflugzeuge wird ausserdem eine Landebahn auf dem Meereis gebaut.
Bild: dpa
Er ist womöglich der wichtigste Mann an Bord: Sven Schnieder, Koch auf dem Forschungsschiff Polarstern, steht in der Küche des Schiffes. Schnieder ist für das leibliche Wohl von über 100 Menschen zuständig.
Bräuche zur Weihnachtszeit: Wie lange hast du an das Christkind geglaubt?
Der Samichlaus, das Christkind und der Weihnachtsmann spielen eine grosse Rolle in der Adventszeit. Doch wie lange hast du daran geglaubt? blue News stellt diese Frage und noch mehr an die Passanten in Zürich.
10.12.2024
Erpressungsfall Schumacher: Prozess beginnt
Es ist ein spektakulärer Erpressungsversuch: Mit privaten Fotos und Videos soll ein Trio aus dem Raum Wuppertal versucht haben, die Familie von Ex-Rennfahrer Michael Schumacher um 15 Millionen Euro zu erpressen. Nun beginnt der Prozess in Wuppertal DE.
10.12.2024
See-Schnee-Effekt: In 30 Minuten können bis zu zwei Meter Schnee fallen
Manche US-Bundesstaaten sind von heftigen Schneefällen betroffen. In Pennsylvania schneite es am 30. November bis zu 70 Zentimeter. Das hat mit einem Wetterphänomen zu tun, dem «Lake snow effect».
02.12.2024
Bräuche zur Weihnachtszeit: Wie lange hast du an das Christkind geglaubt?
Erpressungsfall Schumacher: Prozess beginnt
See-Schnee-Effekt: In 30 Minuten können bis zu zwei Meter Schnee fallen