Zigaretten-KaufWann genau müssen Schockbilder zu sehen sein?
dpa
9.12.2021 - 05:27
Müssen Supermärkte ihre Zigarettenautomaten bald umgestalten? Das höchste EU-Gericht urteilt darüber, wann die abschreckenden Schockbilder amputierter Beine oder schwarzer Lungen zu sehen sein müssen.
9.12.2021 - 05:27
dpa/sob
Zu welchem Zeitpunkt müssen Schockbilder etwa von verfaulten Zähnen beim Zigaretten-Kauf im Supermarkt zu sehen sein? Mit dieser Frage hat sich der Europäische Gerichtshof (EuGH) beschäftigt, der dazu heute ein Urteil verkünden will, das auch die Schweiz interessieren dürfte.
Konkret geht es um Automaten im Supermarkt, bei denen die Zigarettenpackung aufs Kassenband fällt, nachdem man eine Marke ausgewählt hat. Reicht es, wenn der Kunde die Fotos und andere Warnungen sieht, kurz bevor er die Packung bezahlt, oder muss etwa das Bild einer schwarzen Lunge schon am Automaten zu sehen sein?
Hintergrund ist eine Klage der deutschen Nichtraucher-Initiative Pro Rauchfrei. An den Kassen in zwei Münchener Supermärkten wurden Zigaretten über entsprechende Automaten angeboten, ohne dass Warnhinweise für den Kunden von aussen zu sehen waren. «Zumindest müssen die Auswahltasten die Warnhinweise zeigen», sagt Pro Rauchfrei.
Der Bundesgerichtshof, der das Verfahren bislang verhandelt hat, hatte sich vor rund eineinhalb Jahren an den EuGH gewandt. Vor dem Landgericht und dem Oberlandesgericht war die Initiative bislang unterlegen. Das OLG München sah keinen Verstoss gegen das Verdeckungsverbot der Warnhinweise, weil die gesamten Verpackungen verdeckt würden. Nach Ansicht der Richter werden die Zigarettenschachteln noch nicht in den Verkehr gebracht, wenn sie im Verkaufsautomaten vorrätig gehalten werden. Das Verdeckungsverbot besagt, dass die Warnungen vollständig sichtbar sein müssen, also nicht durch Aufkleber, Hüllen oder sonstige Gegenstände verdeckt werden dürfen.
EuGH-Generalanwalt Evgeni Tanchev kam in einem Gutachten hingegen zu einem anderen Schluss. Demnach werden die Zigaretten nicht erst dann in Verkehr gebracht, wenn sie bezahlt werden. Oft folgen die EuGH-Richter den Gutachten, rechtlich bindend sind sie aber nicht. Zudem liege ein Verstoss gegen EU-Recht vor, so Tanchev, wenn ein Bild einer Packung keine Warnhinweise habe. Dabei müsse ein «Bild einer Packung» im rechtlichen Sinne nicht zwangsläufig ein getreues Abbild sein, sondern es reiche, wenn ein Durchschnittsverbraucher das Bild aufgrund seiner Gestaltung mit einer Packungen in Verbindung bringt.
Schiffsbesatzung nach Brückeneinsturz in Baltimore wohlauf
Ein dramatischer Vorfall erschüttert die US-Stadt Baltimore: Ein Containerschiff rammt einen der Stützpfeiler einer Autobrücke und bringt sie zum Einsturz. Zumindest die Besatzung des Schiffes «Dali» bleibt bei dem Vorfall aber unverletzt, heisst es in einer Mitteilung, die der «New York Times» vorliegt.
26.03.2024
«War natürlich ein riesiger Schock»: Prinzessin Kate macht Krebserkrankung öffentlich
London, 22.03.2024: Es ist eine Schock-Nachricht: Die britische Prinzessin Kate hat Krebs. Die Ehefrau des britischen Thronfolgers Prinz William bekommt Chemotherapie. Sie meldet sich mit einer Videobotschaft.
O-Ton Prinzessin Kate
«Im Januar wurde ich in London einer grossen Bauchoperation unterzogen, und damals ging man davon aus, dass ich nicht an Krebs erkrankt sei. Die Operation war erfolgreich. Tests nach der Operation zeigten aber, dass Krebs vorhanden war. Mein Ärzteteam riet mir daher zu einer vorbeugenden Chemotherapie, und ich befinde mich jetzt in der Anfangsphase dieser Behandlung. Das war natürlich ein riesiger Schock.»
William und sie hätten alles getan, was sie konnten, um das im Interesse der jungen Familie privat zu verarbeiten und zu bewältigen.
O-Ton Prinzessin Kate
«Wie Sie sich vorstellen können, hat das Zeit gebraucht. Ich habe Zeit gebraucht, um mich von der grossen Operation zu erholen und mit der Behandlung beginnen zu können. Vor allem aber haben wir Zeit gebraucht, um George, Charlotte und Louis alles in einer für sie angemessenen Weise zu erklären und ihnen zu versichern, dass es mir gut gehen wird.»
Die Familie brauche jetzt etwas Zeit, Raum und Privatsphäre, während Kate ihre Behandlung abschliessen könne.
O-Ton Prinzessin Kate
«Meine Arbeit hat mir immer viel Freude bereitet und ich freue mich darauf, wieder dabei zu sein, wenn es möglich ist, aber jetzt muss ich mich auf meine vollständige Genesung konzentrieren. (...) Es geht mir gut und ich werde jeden Tag stärker, indem ich mich auf die Dinge konzentriere, die mir helfen, zu heilen – mental, körperlich und seelisch.»
22.03.2024
Prinzessin Kate hat Krebs und bekommt Chemotherapie
London, 22.03.2024: Nachdem die Spekulationen aus dem Ruder gelaufen sind, meldet sich Prinzessin Kate nun überraschend selbst zu Wort. Ihre Diagnose ist ein Schock:
Bei der Prinzessin ist nach ihrer Bauch-Operation Krebs diagnostiziert worden. Die Ehefrau des britischen Thronfolgers Prinz William bekommt Chemotherapie, das sagte sie in einer veröffentlichten Videobotschaft. Das sei natürlich ein grosser Schock gewesen, so die 42-Jährige. Zuvor hatte es wochenlang Spekulationen um ihren Gesundheitszustand gegeben.
Die Schwiegertochter von König Charles III., der ebenfalls wegen einer Krebserkrankung behandelt wird, nimmt seit Längerem keine öffentlichen Termine wahr. Nach Angaben des Palasts war Kate Mitte Januar im Bauchraum operiert worden. Eine Diagnose wurde nicht genannt, es hiess damals lediglich, dass es keine Krebserkrankung sei.
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