Schweiz Weniger Drohungen gegen Politiker

SDA

11.5.2019 - 03:47

Ging juristisch gegen einen Hasskommentar im Internet vor: Die frühere Ständerätin und jetzige Bundesrätin Karin Keller-Sutter.
Ging juristisch gegen einen Hasskommentar im Internet vor: Die frühere Ständerätin und jetzige Bundesrätin Karin Keller-Sutter.
Source: Keystone/Peter Klaunzer (Archivbild)

Das Bundesamt für Polizei (Fedpol) hat im vergangenen Jahr 669 Meldungen von Politikern, Richtern und Bundesangestellten wegen Drohungen registriert – 57 weniger als im Jahr davor. In 43 Fällen ging die Bundespolizei allerdings von einer ernsthaften Bedrohung aus.

Damit alarmierte die Polizeibehörde des Bundes 2018 im Schnitt mehr als drei Mal pro Monat eine Kantonspolizei zum Schutz von Politikern, wie aus dem jüngsten Fedpol-Jahresbericht hervorgeht. Über diesen berichtete die Zeitung «Schweiz am Wochenende» am Samstag.

Die Meldungen betreffen Personen, die unter Schutz des Bundes stehen, darunter Bundesräte, Parlamentarier und Staatsanwälte. Vergleichszahlen zu den ernsthaften Bedrohungen in den Vorjahren gibt es nicht. Das Bundesamt weist diese heuer zum ersten Mal aus.

Gemäss früheren Angaben des Bundes gingen bislang viele Meldungen vor allem wegen Flüchtlingsthemen oder der Europapolitik ein. Die Fälle häuften sich demnach jeweils auch während Abstimmungen und Wahlen.


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