Kundgebung Zürcher Frauendemo von Polizei toleriert

Mehre Hundert Frauen haben trotz bundesrätlichem Veranstaltungsverbot am Samstag in Zürich für ihre Anliegen demonstriert. Die Stadtpolizei tolerierte den unbewilligten Umzug, weil er friedlich begonnen hatte. Später gab es aber doch noch Zwischenfälle.

In den vergangenen Jahren hatten jeweils mehr als 1000 Personen an der Frauendemo teilgenommen. Diesmal waren es nach unbestätigten Schätzungen von Medienschaffenden nur einige Hundert, so dass die Verbotsschwelle wohl nicht erreicht wurde. Veranstaltungsverbot, Coronavirus und kühles Wetter hatten ihre Wirkung getan.

Der Bundesrat hat wegen des Coronavirus bis zum 15. März alle Veranstaltungen mit mehr als 1000 Personen verboten.

Die Frauen demonstrierten auf ihrem Marsch durch die Innenstadt gegen Gewalt, Sexismus und die Abwertung ihrer Arbeit. Sie forderten die gleiche gesellschaftliche Wertschätzung und Entlöhnung für ihre bezahlte und unbezahlte Arbeit, wie Männer diese erhalten.

Zur alljährlich vor dem Internationalen Frauentag stattfindenden Demo hatte das Frauenbündnis Zürich aufgerufen. Das Frauenbündnis wollte die Demonstration trotz bundesrätlichem und stadtpolizeilichem Verbot auch dann durchführen, wenn wie in den vergangenen Jahren mehr als 1000 Frauen teilgenommen hätten.

Solange Supermärkte, Bahnhöfe und Pendlerzüge nicht reorganisiert werden müssten, sehe man keinen Grund, warum Veranstaltungen, die draussen und dazu noch in Bewegung seien, nicht stattfinden sollten, hiess es dazu auf der Demo-Website. Im Gegensatz zu den nach wie vor ungeschützten Detailhandelsangestellten könnten die Demo-Teilnehmerinnen den Abstand zu anderen Menschen zudem selber regulieren.

Untersagt, aber toleriert

Die Stadtpolizei hatte die Demonstration im Vorfeld nicht bewilligt, tolerierte sie dann aber. Die Polizei twitterte zu Beginn der Kundgebung, diese werde toleriert, weil sie friedlich verlaufe. Die Stimmung kippte später allerdings, wie die Polizei nach dem Umzug mitteilte.

Ein Teil der Demonstrierenden versuchte mehrfach, von der Polizei abgesperrte Brücken entlang der Limmat zu überqueren. Beim Central stoppten die Demonstrierenden und blockierten den wichtigen Verkehrsknotenpunkt über eine Stunde. Entlang der Route kam es zu Sachbeschädigungen durch Sprayereien und Farbbeutelwürfe. Farbbeutel wurden auch gegen Polizistinnen und Polizisten geworfen.

Ein Abbruch der Demo zu diesem Zeitpunkt wäre nicht mehr verhältnismässig gewesen, sagte Polizeisprecher Christian Spaltenstein gegenüber der Nachrichtenagentur Keystone-SDA.

Polizei ohne bestätigte Teilnehmerzahlen

Die Frage nach einem Eingriff wegen des bundesrätlichen Veranstaltungsverbotes ab 1000 Personen habe sich nicht gestellt, erklärte Spaltenstein. Die Polizei habe keine bestätigten Teilnehmerzahlen gehabt. Es hätten «sicher einige Hundert Personen» am Umzug teilgenommen.

Für den Fall, dass über 1000 Personen teilgenommen hätten, hatte die Stadtpolizei mehrere Handlungsoptionen und wollte situativ entscheiden. Ein Eingreifen wäre laut Spaltenstein auch unter dem Aspekt der Verhältnismässigkeit beurteilt worden. «Ein Verstoss gegen die entsprechende Bestimmung des Epidemiegesetzes gilt nur als Übertretung», erklärte er.

Für Sonntag ist eine weitere nicht bewilligte Veranstaltung geplant. Das Feministische Streikkollektiv und das Frauenstreikkollektiv Zürich rufen auf zum feministischen Streik und zu einer Versammlung am Nachmittag auf dem Sechseläutenplatz.