Arbeitskampf Bei Deutscher Bahn drohen unbefristete Streiks

ls

22.6.2023 - 16:03

Mitten in den Sommerferien könnte es wegen Streiks zu Zugausfällen kommen: Die Tarifverhandlungen bei der Deutschen Bahn sind gescheitert. (Archivbild)
Mitten in den Sommerferien könnte es wegen Streiks zu Zugausfällen kommen: Die Tarifverhandlungen bei der Deutschen Bahn sind gescheitert. (Archivbild)
Keystone

Die Tarifverhandlungen bei der Deutschen Bahn sind gescheitert. Nun soll die Aussicht auf einen harten Arbeitskampf den Arbeitgeber überzeugen – womöglich mitten in den Sommerferien.

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Der Bundesvorstand der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) hat am Donnerstag in Berlin beschlossen, die Mitglieder in einer Urabstimmung darüber entscheiden zu lassen. Die Urabstimmung werde vier bis fünf Wochen in Anspruch nehmen, sagte Gewerkschaftschef Martin Burkert: «Bis dahin sind auch Warnstreiks weiterhin nicht ausgeschlossen.» Den Fahrgästen der Deutschen Bahn und auch der Konkurrenzunternehmen könnten damit unruhige Wochen bevorstehen.

Am Mittwochabend hatte die Tarifkommission der EVG die Tarifverhandlungen mit der Deutschen Bahn für gescheitert erklärt. Sie begründete den Abbruch damit, dass die von der Bahn angebotene Gehaltserhöhung – nach dpa-Informationen 420 Euro im Monat – zu niedrig sei und zu spät komme. Die dabei vorgesehene Vertragslaufzeit von 27 Monaten sei «deutlich zu lang», hiess es.

EVG: Bahn muss ordentlich nachlegen

«Wir werden jetzt in die Vorbereitung der Urabstimmung gehen, mit allen damit verbundenen Folgen. Unbefristete Streiks werden dadurch möglich», sagte EVG-Chef Martin Burkert. «Wir sind nach wie vor verhandlungsbereit.» Um zu einem Abschluss zu kommen, müsse die Deutsche Bahn jetzt noch mal «ordentlich nachlegen».

Angesichts der immer noch hohen Inflation erwarteten die Beschäftigten «umgehend» eine kräftige Lohnerhöhung. «Die DB AG wollte aber in einem ersten Schritt nicht mehr als 200 Euro mehr zahlen und das auch erst im Dezember.» Das sei zu wenig und zu spät. «Dass wir unsere Forderung nicht in voller Höhe durchsetzen werden, ist völlig klar, aber in die Nähe wollen wir schon kommen», sagte Burkert.

Urlaubspläne in Gefahr

Durch den Vorstandsbeschluss von Donnerstag könnten die Sommerferien in mehreren Bundesländern nun durch lange Streiks gestört werden. In Nordrhein-Westfalen haben die Ferien schon begonnen, am 6. Juli folgen Niedersachsen, Bremen und Sachsen-Anhalt.

Der Tarifkonflikt dauert seit Ende Februar an. Die EVG ging mit dem Ziel einer Festbetragserhöhung von mindestens 650 Euro im Monat oder zwölf Prozent bei den oberen Lohngruppen in die Gespräche. Die Laufzeit sollte nach ihren Vorstellungen ein Jahr betragen.

Die Bahn hat nach eigenen Angaben zuletzt einen hohen Festbetrag, eine Inflationsausgleichsprämie von 2850 Euro und weitreichende strukturelle Verbesserungen bei 27 Monaten Laufzeit des Tarifvertrags in Aussicht gestellt.