Bundespräsident äussert sich skeptisch zu Panzer-Anfragen

Bundespräsident Alain Berset hat angesichts Anfragen Deutschlands und Tschechiens zum Rückkauf von Leopard-2-Panzern Skepsis durchblicken lassen. Es gebe Verbote beim Verkauf von Waffen, bei denen keine gesetzlichen Ausnahmen möglich seien.

Die Diskussion sei in diesem Moment absolut logisch und normal, sagte Berset am Dienstag in New York. Die Rahmenbedingungen könnten zwar vom Parlament geändert werden und dies werde auch gerade diskutiert.

Berset schränkte jedoch umgehend ein: «Waffenexporte sind, solange wir in der Schweiz einen rechtlichen Rahmen haben, nicht möglich. (...) Für die Regierung und den Bundesrat müssen und wollen wir diesen rechtlichen Rahmen erhalten und in diesem Rahmen arbeiten.»

Deutschland hatte die Abgabe von Leopard-2-Panzern an die Ukraine angekündigt und will mit einem Rückerwerb von Kampfpanzern aus der Schweiz Lücken in der Bundeswehr schliessen. Eine entsprechende Bitte wurde an die Schweizer Regierung gestellt. Auch Tschechien stellte gemäss Verteidigungsministerin Viola Amherd ein Gesuch.

om