Die G20-Staaten haben sich nicht auf eine Drosselung der Ölproduktion einigen können. (Archivbild)
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Die Energieminister der G20-Staaten haben sich im Kampf gegen den Einbruch der Ölpreise auf keine konkreten Massnahmen einigen können. Die G20-Staaten verpflichteten sich lediglich, alle nötigen Massnahmen zu ergreifen, um die Stabilität des Energiemarktes zu sichern.
Verbindliche Zusagen zur Drosselung der Ölförderung wurden nicht erwähnt, wie es in einer nach dem virtuellen G20-Treffen veröffentlichten Abschlusserklärung am Samstag hiess.
Die meisten der weltgrössten Ölförderländer hatten sich zuvor auf eine drastische Senkung der Produktion geeinigt, um den Verfall des Ölpreises zu stoppen. Die Produktion soll nach Angaben der Organisation Erdöl exportierender Länder (Opec) im Mai und Juni um 10 Millionen Barrel pro Tag zurückgefahren werden. Von Juli bis Dezember soll die Produktion dann um 8 Millionen Barrel täglich unter dem derzeitigen Niveau liegen. Ein Barrel sind 159 Liter.
Mexiko war der einzige grosse Ölförderstaat, der sich zunächst nicht an der Vereinbarung beteiligte. Mexiko hätte seine Fördermenge um 400'000 Barrel pro Tag drosseln sollen, wollte aber nicht so weit gehen. Der südliche Nachbar der USA ist kein Opec-Mitglied, gehört aber zum erweiterten Kreis der Förderländer (Opec+).
Am Freitag einigte sich Mexikos Präsident Andrés Manuel López Obrador schliesslich mit US-Präsident Donald Trump darauf, seine Produktion um 100'000 Barrel pro Tag senken. Im Gegenzug sagte Trump Obrador zufolge zu, die US-Fördermenge um 250'000 Barrel zu reduzieren.
Die G20-Gespräche sollten die Einigung der Opec-Länder eigentlich unter Einbeziehung der Nicht-Mitgliedstaaten wie Mexiko, den USA und Kanada, besiegeln. Doch in der Abschlusserklärung wurde eine Reduzierung der Öl-Fördermengen nicht erwähnt.
Der Ölpreis war in den vergangenen Wochen stark gefallen, zeitweise sogar auf den tiefsten Stand seit 18 Jahren. Gründe sind die weltweit geringe Nachfrage nach dem Rohstoff wegen der Coronavirus-Pandemie sowie ein Preiskrieg zwischen Russland und Saudi-Arabien.
Russland rüstet sich für jahrzehntelange Kriegswirtschaft
St. Petersburg, 07.06.2024: Seit mehr als zwei Jahren führt Russland einen brutalen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Kremlchef Wladimir Putin schwört sein Land jetzt auf einen Ausbau der Kriegswirtschaft ein.
Putin hat dazu eine ganze Liste von Anweisungen für die Entwicklung des Rüstungssektors unterschrieben, um noch mehr Waffen und Munition zu produzieren.
Auch dank der Kriegswirtschaft erwartet die russische Führung ein Wirtschaftswachstum in diesem Jahr um die 2,8 Prozent.
Allein für den Haushaltsposten Verteidigung gibt der Kreml in diesem Jahr umgerechnet etwa 110 Milliarden Euro aus. Hinzu kommen weitere 34 Milliarden Euro für die Bereiche nationale Sicherheit und Sicherheitsorgane. Insgesamt sind das knapp 39 Prozent aller Ausgaben des russischen Etats oder 8 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. In Militär und Sicherheitsorgane investiert Russland damit erstmals mehr Geld als in Sozialausgaben.
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Genfer Autosalon ist definitiv am Ende
Der traditionsreiche Genfer Autosalon ist am Ende. Dies teilten die Organisatoren am Freitag mit. Die Automesse war 1905 ins Leben gerufen worden. Zuletzt hatte sie in diesem Frühjahr in einem kleineren Format stattgefunden. Eine weitere Ausgabe werde es nicht mehr geben, schrieben die Organisatoren in einer Mitteilung. Sie hätten festgestellt, dass die Automobilindustrie heute nicht mehr unbedingt eine solche Veranstaltung brauche.
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«Die Schweiz gehört weiterhin zu den erfolgreichsten Volkswirtschaften weltweit», sagte Wirtschaftsminister Guy Parmelin in Bern vor den Medien. Sie habe die vergangenen vier krisengeprägten Jahre gut überstanden. Die Schweizer Volkswirtschaft habe sich einmal mehr als äusserst widerstandsfähig erwiesen, so Parmelin.
Das wirtschaftspolitische Umfeld bleibe jedoch herausfordernd. Der Bundesrat erwähnte in seinem Bericht insbesondere die industriepolitischen Initiativen in der EU und den USA, die auch wettbewerbsverzerrende Subventionen umfassten. Ein Grossteil dieser Subventionen seien für die Schweizer Wirtschaft jedoch unproblematisch und eröffneten Schweizer Produzenten gar neue Absatzchancen.
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