Verdacht auf Patentmissbrauch Wettbewerbskommission nimmt Novartis ins Visier

Die Wettbewerbskommission Weko hat eine Untersuchung gegen die Novartis eröffnet. Das Pharmaunternehmen hat möglicherweise ein Patent auf unzulässige Weise eingesetzt.

Der Pharmakonzern Novartis ist ins Visier der Wettbewerbskommission geraten. Zusammen mit der Europäischen Kommission untersucht die Weko, ob ein Patent auf möglicherweise unzulässige Weise eingesetzt wurde, um sich vor Konkurrenz zu schützen.

Die Weko hat daher am 13. September 2022 am Novartis-Hauptsitz in Basel eine Hausdurchsuchung durchgeführt. Der Vorwurf der Behörde: Das Unternehmen habe angeblich versucht, das eigene Präparat zur Behandlung von Hautkrankheiten gegen Konkurrenzprodukte zu schützen, so die Weko am Donnerstag in einer Mitteilung.

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Dabei habe das Pharmaunternehmen – es wird von der Weko im Communiqué nicht namentlich genannt – auf Basis eines seiner Patente Gerichtsverfahren angestossen. Die Untersuchung solle nun klären, ob ein Einsatz von sogenannten Sperrpatenten vorliege. Das wiederum könnte laut Weko einen unzulässigen Missbrauch einer angeblich marktbeherrschenden Stellung gemäss dem Kartellgesetz darstellen.

Untersuchung heisst nicht Fehlverhalten

Novartis bestätigte in einer Stellungnahme den «Besuch» von Weko-Vertretern an seinem Hauptsitz. Gleichzeitig sicherte der Konzern zu, uneingeschränkt mit den Behörden zu kooperieren.

Die Einleitung dieser Untersuchung bedeute aber nicht, dass ein Fehlverhalten festgestellt worden sei oder dass finanzielle Auswirkungen vorlägen. Wie ein Novartis-Sprecher auf Anfrage von AWP erklärte, beschränkten sich die Hausdurchsuchungen auf den Standort Basel.

Weitere Kommentare gebe Novartis nicht ab. Denn es handle sich um eine laufende Untersuchung in einem frühen Stadium befindet.