Ukraine Sanktionen lassen sich laut Schröder nicht durchhalten

Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) hält die massiven Wirtschaftssanktionen gegen Russland auf längere Sicht nicht für durchhaltbar. Deutschland sei auf Rohstoffe aus dem Land angewiesen.

Ein Land wie Russland lasse sich auf lange Sicht nicht «isolieren», weder politisch noch ökonomisch, sagte Schröder in einem am Samstag veröffentlichten Interview mit der «New York Times». Die deutsche Industrie brauche die Rohstoffe aus Russland, und zwar nicht nur Öl und Gas, sondern auch die seltenen Erden. Diese Metalle werden für viele High-Tech-Produkte verwendet.

Es handelt sich um das erste Interview Schröders seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine vor zwei Monaten. Der Altkanzler steht wegen seiner freundschaftlichen Beziehung zum russischen Präsidenten Wladimir Putin und seiner Rolle beim Gaspipeline-Unternehmen Nord Stream AG massiv in der Kritik, auch in der eigenen Partei.

In der SPD läuft ein Parteiordnungsverfahren gegen Schröder. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) forderte Schröder zur Niederlegung seiner Ämter bei staatlichen russischen Energieunternehmen auf.

Schröder äusserte sich in dem Interview nicht zu dieser Forderung. Er sagte lediglich, dass er dann «zurücktreten» würde, wenn Russland von sich aus seine Energielieferungen an Deutschland einstellen würde. Der Altkanzler ist Vorsitzender des Gesellschafterausschusses der Nord Stream AG und auch Aufsichtsratschef beim staatlichen russischen Energiekonzern Rosneft.

Gegen Energie-Embargo

Schröder wandte sich im Gespräch mit der US-Zeitung gegen ein deutsches Energie-Embargo gegen Russland. Auch äusserte er die Erwartung, dass nach Ende des Ukraine-Kriegs die Beziehungen zu Moskau wieder aufgenommen würden. Frieden und Wohlstand in Deutschland und Europa würden immer vom Dialog mit Russland abhängen, sagte er.

Schröder distanzierte sich vom russischen Einmarsch in der Ukraine: Dieser Krieg sei «ein Fehler», das habe er auch immer gesagt. Zu den Tötungen zahlreicher ukrainischer Zivilisten in Butscha, für die russische Soldaten verantwortlich gemacht werden, sagte er, dies müsse «untersucht» werden. Er denke aber nicht, dass die entsprechenden Anweisungen von Putin gekommen seien.

Der Altkanzler bot auch erneut seine Vermittlerdienste an. Es müsse so rasch wie möglich eine Friedenslösung gefunden werden. Er tue, was er könne, und «zumindest eine Seite» traue ihm, betonte er mit Bezug auf seine engen Beziehungen zum Kreml.