Deutschland Scholz verspricht Massnahmen zum Arbeitsplätze-Erhalt in Schwedt

Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat nach der Entscheidung zur Treuhandverwaltung der deutschen Rosneft-Tochterfirmen Massnahmen für den Weiterbetrieb der Raffinerie im brandenburgischen Schwedt zugesichert. Doch es müsse viel investiert werden.

«Wir sorgen dafür, dass die Arbeitsplätze gesichert sind, dass die Löhne gesichert werden, auch wenn es Schwierigkeiten gibt», sagte Scholz am Samstag. Am Freitagabend hatte der russische Ölkonzern Rosneft die Treuhandverwaltung seiner deutschen Tochterfirmen als illegal kritisiert und gerichtliche Schritte angedroht.

Scholz sagte in seinem wöchentlichen Internet-Format «Kanzler kompakt», in Schwedt müsse «viel investiert werden». Es gehe vor allem darum, «dass es eine sichere Ölversorgung gibt, aus Rostock und auch aus Polen».

Damit das gelinge, sei eine Treuhandverwaltung auf den Weg gebracht worden. «Jetzt können die Zukunftsinvestitionen am Standort stattfinden, aber eben auch im Hinblick auf die Pipeline und die Ölversorgung.» Das sei gleichzeitig «eine gute Botschaft in Leuna, in Schwedt, aber auch in Rostock».

Im Deutschlandfunk sagte der Kanzler mit Blick auf Schwedt, es werde nun dafür gesorgt, «dass zum Beispiel die Pipeline, die von Rostock kommt, für 400 Millionen Euro so modernisiert wird, dass sie grössere Kapazitäten verkraften kann». Dazu werde der Hafen in Rostock ausgebaut. Neben zusätzlichen Importmöglichkeiten aus Polen nannte Scholz auch Öllieferungen «vielleicht sogar aus Kasachstan».

Das deutsche Wirtschaftsministerium hatte am Freitag die Rosneft Deutschland GmbH (RDG) und die ebenfalls zu Rosneft gehörende RN Refining & Marketing GmbH (RNRM) unter die Treuhandverwaltung der Bundesnetzagentur gestellt.

Die Treuhand übernimmt damit auch die Kontrolle über den jeweiligen Anteil der Rosneft-Töchter an den Raffinerien PCK im brandenburgischen Schwedt, Miro in Karlsruhe und Bayernoil in Vohburg. Die drei Raffinerien vereinen dem Ministerium zufolge rund zwölf Prozent der deutschen Erdölverarbeitungskapazität auf sich.