Banken Schweizer HSBC-Tochter zahlt Millionen-Busse

Die Schweizer Privatbanktochter des britischen Geldhauses HSBC hat mit dem US-Justizministerium betreffend Steuerstreit eine Einigung erzielt. So zahlt die HSBC Swiss Private Bank den US-Behörden eine Busse von 192,35 Millionen Dollar.

Die Bank schloss mit dem US-Justizministerium eine entsprechende Vereinbarung über den Aufschub der Strafverfolgung ab. Die Bank habe zugegeben, mit US-Kunden Steuerhinterziehung betrieben zu haben, teilten das US-Justizministerium und die Bank HSBC am Dienstagabend mit.

Die Einigung wurde vor einem US-Distriktgericht im Bundesstaat Florida erzielt. Die Bank zahle die Busse gemäss dem dreijährigen Strafverfolgungsantrag, der sich auf Aktivitäten der Bank von 2000 bis 2010 beziehe. Die Bank hatte in den betreffenden Jahren Kundengelder in der Höhe von 1,26 Milliarden Dollar am Fiskus vorbeigeschleust.

Die Bank habe ihre vollständige Zusammenarbeit in den USA mit dem Justizministerium und der Steuerbehörde zugesichert, hiess es weiter. Die Busse enthält 60,6 Millionen Dollar an entgangenen Steuern, 71,85 Millionen aus erzielten Gebühren und 59,9 Millionen als Strafzahlung. Die Summe der Busse sei vollständig durch entsprechende Rückstellungen gedeckt, schreibt HSBC.

Credit Suisse zahlte Milliarden

Die Bank habe sich bereits vor 2013 aktiv an das Justizministerium gewandt und die US-Behörden über ihre vergangenen Aktivitäten mit US-Kunden informiert, heisst es weiter. Mehrere Schweizer Banken haben inzwischen den Steuerstreit mit den USA beigelegt, darunter die Credit Suisse (2,6 Milliarden Dollar Busse), die Zürcher Kantonalbank (98,5 Millionen Dollar) und die Basler Kantonalbank (60,2 Millionen Dollar).

«Wir sind erfreut, diesen alten Rechtsfall beilegen zu können», schrieb die Bank in ihrer Stellungnahme. In den vergangenen zehn Jahre habe man die internen Kontrollen zur Compliance gestärkt und für die Kunden transparente Steuer-Regelungen eingeführt. Die Schweizer Bank arbeite inzwischen unter einem neuen Management und fokussiere sich auf einen kleinere Markt- und Kundensegmente.