EU Twitter-Chef Musk zur Einhaltung von Desinformations-Regeln gemahnt

EU-Industriekommissar Thierry Breton hat Twitter-Chef Elon Musk am Mittwoch ermahnt, mehr gegen die Verbreitung von Desinformation auf der Online-Plattform zu unternehmen.

In einem Videotelefonat sagte Breton Musk, es gebe «noch gewaltig viel Arbeit», um Twitter an das EU-Recht anzupassen. Der Online-Dienst müsse unter anderem die Moderation der Inhalte «erheblich» verstärken und Desinformation «mit Entschlossenheit» bekämpfen, erklärte Breton in einer Mitteilung im Anschluss an das Gespräch.

Breton würdigte Musks Absichtserklärung, Twitter «bereit für das DSA», das EU-Gesetz über digitale Dienste, machen zu wollen.

Das DSA wurde vergangenes Jahr vom EU-Parlament verabschiedet und soll besonders die sehr grossen Onlinekonzerne in der EU stärker regulieren. Es tritt nächstes Jahr in Kraft, nachdem die Technologieriesen genug Zeit hatten, die strengeren Vorgaben zu erfüllen.

Keine direkte Antwort von Musk

Musk antwortete nicht direkt auf Bretons Erklärung. In einer Antwort auf einen anderen Twitter-Nutzer versprach der Multimilliardär allerdings, dass «Twitter 2.0 viel effektiver, transparenter und gerechter» sein werde.

Als selbsternannter Verfechter der Meinungsfreiheit hat Musk seit seiner Übernahme des Onlinedienstes viele Twitter-Angestellte entlassen, die mit der Moderation von Inhalten und der Kommunikation mit Brüssel betraut waren. Er hat ausserdem damit begonnen, wegen der Verbreitung von Desinformation gesperrte Twitternutzer zu entsperren, darunter den ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump.