Coronavirus – Bern 13 Millionen von Kanton und Gemeinden für Berner Kitas

Der Kanton Bern und die bernischen Gemeinden wollen mit 13 Millionen Franken die bernischen Kindertagesstätten unterstützen. Kanton und Gemeinden übernehmen Gebühren für Betreuungsplätze, welche aufgrund der Corona-Krise nicht mehr genutzt werden.

Zudem leisten der Kanton Bern und die bernischen Gemeinden einen Beitrag an nicht gedeckte Kosten für Plätze, welche während der Corona-Krise nicht mehr bereitgestellt werden. Das gab der bernische Gesundheits-, Sozial- und Integrationsdirektor Pierre Alain Schnegg am Mittwoch in Bern vor den Medien bekannt.

Es geht ums Problem, dass Kitas und Tagesfamilienorganisationen in etlichen Kantonen, so etwa Bern, zwar prinzipiell offen sein müssen. Eltern sind aber aufgefordert worden, möglichst selber für die Betreuung der Kinder zu sorgen. Diese Eltern fragen sich, wieso sie in diesem Fall Leistungen zahlen sollen, welche sie nicht in Anspruch nehmen.

Die Vorsteherin des bernischen Amts für Integration und Soziales, Inge Hubacher, sagte, es gelte, die Liquidität der Kinderbetreuungsstätten zu sichern. Die Hilfe sei «essenziell». Deshalb wolle der Kanton Bern nicht auf den Bund warten.

Auch die Bildungskommissionen von Stände- und Nationalrat wollen Kitas in der Corona-Krise unterstützen. Beide stellten sich hinter entsprechende Forderungen. Der Kanton Bern hofft, dass sich die eidgenössischen Räte für einen Beitrag an die Kitas aussprechen.

Aus Lastenausgleichstopf

Für eine Periode zwischen dem 17. März und dem 16. Mai unterstützen Kanton Bern und bernische Gemeinden die Betreuungsorganisationen. Die rechtliche Grundlage dafür bietet eine neue Notverordnung, welche die Berner Kantonsregierung am Mittwoch genehmigte.

Bis Ende Juni haben die Organisationen der familienergänzenden Kinderbetreuung Zeit, ihre Gesuche beim Kanton Bern einzureichen.

Die Hilfe kommt laut den Vertreterinnen und Vertretern des Kantons Bern auch den Eltern zugute: Da die öffentliche Hand nicht gedeckte Kosten übernimmt, erhalten die Eltern keine Rechnungen mehr für Plätze, welche Kinder nicht beanspruchen. Direkt in Kontakt mit den Eltern treten Kanton Bern und Berner Gemeinden aber nicht.

Das Geld für die Hilfe an die rund 350 Kitas und Tagesfamilienorganisationen im Kanton Bern wird dem kantonalen Lastenausgleich Sozialhilfe entnommen. Das ist ein Topf, den Kanton und Gemeinden je zur Hälfte speisen. Der Betrag von 13 Millionen Franken ist eine Schätzung.

Grüne und SP des Kantons Bern teilten am Mittwoch mit, sie seien froh über den Beschluss der Berner Regierung. Kitas und Tagesfamilienorganisationen seien «dringend» auf finanziellen Support angewiesen, schreibt die SP. Kinderbetreuung sei systemrelevant und gehöre zum Service Public.

Auch Hilfe für Psychiatrie und Reha ...

Die Berner Regierung hat am Mittwoch auch eine Änderung einer im März verabschiedeten Corona-Notverordnung genehmigt. Damit sicherte sie den Spitälern zu, Ertragsausfälle zu übernehmen, welche diesen wegen des Verbots von nicht dringenden operativen Eingriffen entstand.

Nun ersetzt der Kanton Bern neu auch den Psychiatrie- und Rehabilitationskliniken sowie den Geburtshäusern Ertragsausfälle, sofern sie auf der Spitalliste stehen. Auch diese Häuser leiden nach Angaben des Kantons unter sinkenden Patientenzahlen und müssen deshalb wegen der Corona-Pandemie Ertragsausfälle hinnehmen.

... und an Sportveranstalter

Schliesslich hat die Berner Regierung auch eine Verordnung über Sofortmassnahmen im Lotteriebereich verabschiedet. Sie definiert Grundsätze für eine ausserordentliche Unterstützung von gemeinnützigen Institutionen aus dem Lotterie- und Sportfonds.

Konkret geht es um Ausfallentschädigungen für abgesagte oder verschobene Veranstaltungen sowie um besondere Massnahmen im Sportbereich. Diese Beiträge erfolgen subsidiär. Das heisst, dass Gesuchsteller aufzeigen müssen, alle zumutbaren Selbsthilfemassnahmen ergriffen und mögliche Leistungen Dritter bezogen zu haben, namentlich Bundeshilfen.