Kommunale Abstimmung

Auch Frauenkappelen sagt Nein zu Fusionsverhandlungen mit Bern

sr, sda

14.3.2021 - 14:19

Frauenkappelen liegt im Westen der Stadt Bern oberhalb des Wohlensees.
Keystone

Nach den Gemeinden Bremgarten, Bolligen und Kehrsatz wird auch Frauenkappelen keine Fusionsverhandlungen mit der Stadt Bern und Ostermundigen aufnehmen. Frauenkappelens Stimmvolk hat sich bei einer kommunalen Abstimmung sehr deutlich gegen solche Verhandlungen ausgesprochen.

sr, sda

14.3.2021 - 14:19

Wie die Gemeindeverwaltung am Sonntag mitteilte, lehnten 568 Bürgerinnen und Bürger Verhandlungen ab. 98 Personen befürworteten sie. Das entspricht einem Nein-Stimmenanteil von rund 85 Prozent. Die Stimmbeteiligung betrug 69 Prozent.

Der Gemeinderat hatte der Bevölkerung ein Nein empfohlen. Noch könne die Gemeinde die öffentlichen Ämter besetzen und die Zusammenarbeit mit den Nachbargemeinden funktioniere. Deshalb seien die Dienstleistungen der Gemeinde sichergestellt. Eine Umfrage bei der Bevölkerung habe zudem gezeigt, dass Frauenkappelen «nicht reif» sei für eine Fusion.

Die Befürworter argumentierten, in der Gemeinde lebten mehrheitlich Pendler. Der Lebensraum vieler Einwohner umfasste bereits heute Stadt und Region Bern. Frauenkappelen zählte Ende des vergangenen Jahres 1331 Einwohner.

Der Gemeinderat schrieb am Sonntag in einer Mitteilung, er sei erfreut über die gute Beteiligung an der ersten Urnenabstimmung der Geschichte. Er werde sich in Strategiesitzungen mit der Frage auseinandersetzen, welche Optionen die Gemeinde langfristig habe und anstehende Projekte diskutieren und priorisieren. Das Projekt Kooperation Bern sei für Frauenkappelen beendet.

Fusionswillige können sich noch melden

Vor zwei Jahren gaben die Behörden von Bern, Bolligen, Bremgarten, Frauenkappelen, Kehrsatz und Ostermundigen den Startschuss zum Projekt «Kooperation Bern». Sie beschlossen, eine Machbarkeitsstudie in Auftrag zu geben.

Diese sollte die Vor- und Nachteile einer allfälligen Fusion rund um Bern sowie deren Auswirkungen auf öffentliche Dienstleistungen, die politische Struktur oder den Steuersatz aufzeigen. Zudem sollte die Fusion mit anderen Formen einer vertieften Zusammenarbeit verglichen werden.

Die Machbarkeitsstudie ergab, dass eine Fusion für keine der beteiligten Gemeinden zwingend ist, aber langfristig voraussichtlich vorteilhaft wäre. Ausgelöst wurden die Fusionsüberlegungen im August 2018 vom Ostermundiger Lokalparlament. Es gab dem dortigen Gemeinderat den Auftrag, Vorbereitungen für Fusionsverhandlungen einzuleiten – «insbesondere mit der Stadt Bern».

In Ostermundigen stimmte das Gemeindeparlament Mitte Dezember 2020 denn auch der Aufnahme von Fusionsverhandlungen zu. Die anderen Gemeinden lehnten ab. Wie der Internetseite «Kooperationbern» zu entnehmen ist, sind nochmals alle Gemeinden der sogenannten «Kernregion Bern» eingeladen worden, sich dem Projekt «Kooperation Bern» anzuschliessen. Bis Ende März besteht dafür die Gelegenheit.

Der Gemeinderat von Köniz teilte Anfang Februar mit, er sei «irritiert» über diese neue Anfrage. Schon vor einem Jahr habe er Nein gesagt zu Fusionsverhandlungen. Dabei bleibe es.

sr, sda