Grosser Rat BE Berner Kantonsparlament tagt in der Berner Festhalle

SDA

2.6.2020 - 16:40

Statt im ehrwürdigen Rathaus tagt der bernische Grosse Rat seit Dienstagnachmittag in der Festhalle auf dem Bernexpo-Gelände – in unmittelbarer Nachbarschaft zu den eidg. Räten. Der abtretende Grossratspräsident würdigte die Arbeit der Regierung in der Coronakrise.

Hannes Zaugg (glp/Uetendorf) nahm den aussergewöhnlichen Sitzungsort zum Anlass, zum Auftakt der Session auf die Krise der letzten Wochen zurückzublicken. Diese verglich er mit einer Reise in einem Flugzeug, in dem plötzlich alle Bordinstrumente ausfielen und auch die Fluglotsen keine genauen Angaben mehr liefern konnten.

Im Cockpit seien jedoch Piloten gesessen, welche die Situation gut gemeistert hätten, sagte Zaugg weiter. Vielleicht sei nicht jedes Manöver notwendig gewesen, doch «wir sind nicht abgestürzt». Die Reise sei aber noch nicht vorbei, «und wir wissen, dass sie teuer werden wird.»

Es sei nun nicht Aufgabe des Parlamentes, im Nachhinein zu beurteilen, wer wann was richtig oder falsch gemacht habe, sagte Zaugg und sprach der Regierung sowie allen an der Bewältigung der Coronakrise Beteiligten den Dank aus. Der Grosse Rat quittierte diese Aussagen mit Applaus.

Fast 50 Jahre nach den Rolling Stones

Weil im Rathaus die Abstandsregeln nicht eingehalten werden können, findet die Juni-Session in der über 4600 Quadratmeter grossen Festhalle statt. Die 160 Tische der Grossrätinnen und Grossräte formen einen Halbkreis mit der gleichen Sitzordnung wie im Rathaus.

Für die Voten stehen zwei Rednerpulte zur Verfügung, die abwechselnd benutzt und gereinigt werden. Publikum ist im Saal nicht zugelassen. Die Session kann aber live per Stream im Internet verfolgt werden. Die Medienschaffenden können die Debatte von der Galerie aus verfolgen.

In der 1948 erbauten und in die Jahre gekommenen Festhalle – ein Neubau ist in Planung – finden ansonsten Grossanlässe und Konzerte statt. Legendär war etwa der Auftritt der Rolling Stones im Jahre 1973.

Nachkredit bewilligt

Die Durchführung ausserhalb des Rathauses kostet mit knapp 1,3 Millionen Franken doppelt so viel wie üblich. Das Parlament verabschiedete dazu am Dienstag mit 127 gegen 11 Stimmen bei 5 Enthaltungen einen Nachkredit von maximal 600'000 Franken.

Für die Sitzungen der grösseren Fraktionen und Kommissionen wurden Räume in der nahen Militärkaserne zugemietet. Die kleineren Fraktionen können sich im Rathaus und in der Staatskanzlei zu ihren Sitzungen treffen.

Die Sommersession dauert bis zum 11. Juni. Ob die reich befrachtete Traktandenliste bis dann abgearbeitet werden kann, ist offen. Nach dem ersten Sitzungstag hatte der Rat bereits mehr als 40 Minuten Verspätung gegenüber dem Zeitplan.

Eine Mehrheit stimmte einem Ordnungsantrag zu, wonach die Nachmittagssitzungen wie bisher um 16.30 Uhr beendet werden sollen. Geplant waren an drei Tagen Sitzungsdauern bis 17.00 Uhr. Dadurch verliert der Rat 90 Minuten Sessionszeit. Die im Zeitbudget vorgesehene Reserve von zwei Stunden ist bereits aufgebraucht.

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