Bern Berner «Kinderschutzinitiative» gerät in Schieflage

Die «Kinderschutzinitiative» im Kanton Bern ist dem Scheitern nahe. Das Initiativkomitee wird die Anzahl nötigen Unterschriften bis zum Ablauf der Sammelfrist diesen Februar wohl nicht erreichen.

Keystone-SDA, razw, sda

03.02.2023, 12:42

SDA

«Voraussichtlich wird die Initiative nicht zustande kommen», sagte Mark Steiner, Mitglied des Initiativkomitees, der Nachrichtenagentur Keystone-SDA auf Anfrage. Die Frist für die Einreichung von 15'000 Unterschriften bei der Berner Staatskanzlei läuft am 20. Februar ab. Der Webseite der Initiative ist zu entnehmen, dass aktuell 2000 Unterschriften gesammelt wurden.

Das Thema sei aktuell nicht mehr gefragt, erklärte Steiner den Misserfolg. Zudem sei es im Kanton Bern mit Blick auf die Anzahl Unterschriften sowie die Frist von sechs Monaten im Vergleich zu anderen Kantonen schwieriger, eine Initiative einzureichen. Den definitiven Entscheid zum weiteren Vorgehen bezüglich der Initiative trifft das Komitee nächste Woche.

Der Initiativtext verlangt, dass Impfungen, Testen, das Tragen von Masken und medizinische Untersuchungen nicht ohne die Zustimmung der Eltern bei Kindern und Jugendlichen angeordnet werden dürfen. Hinter der Initiative stehen verschiedene Organisationen, wie die «Freunde der Verfassung» und «Mass-Voll», die die Massnahmen zur Eindämmung der Coronapandemie bekämpft hatten.

Initiative in mehreren Kantonen

Initiativen mit ähnlichen Anliegen wurden auch in anderen Kantonen lanciert. In Appenzell Ausserrhoden und Nidwalden kamen sie zustande. In Zürich und Zug läuft noch die Unterschriftensammlung. In Luzern, dem Aargau und Basel-Landschaft befänden sich ähnliche Initiativen im Aufbau.