Berner Kulturamt reizte Möglichkeiten "augenfällig stark aus"

SDA

14.12.2018 - 11:27

Das Kulturamt der Stadt Bern hat seine finanzrechtlichen Kompetenzen nicht überschritten, als es im Januar dieses Jahres für 26'000 Franken ein Abschieds- und Vernetzungsfest durchführte. Zu diesem Schluss kommt ein Ausschuss der stadträtlichen Aufsichtskommission.

Die Kommission schreibt in einer Mitteilung vom Freitag, die verschiedenen Möglichkeiten zur Finanzierung des Anlasses seien aber "augenfällig stark ausgereizt" worden. Am Anlass trat unter anderem die Band "Züri West" auf.

Die Kommission stellt auch ein Fragezeichen hinter die schriftliche Rüge, welche Berns Stadtpräsident Alec von Graffenried nach Bekanntwerden des Anlasses Kulturamtschefin Veronica Schaller aussprach.

Eine schriftliche Rüge könne dann ausgesprochen werden, wenn ein Disziplinarfehler im Sinn einer schuldhaften Verletzung der Dienstpflicht vorliege.

Aus Sicht des Ausschusses fehle aber der eindeutige Anhaltspunkt einer schuldhaften Verletzung der Dienstpflicht. Dies, weil keine klare und unmissverständliche Anordnung zur Begrenzung der Kosten vom Stadtpräsidenten an die Adresse der Kulturamtschefin feststellbar sei.

Der Ausschuss der Aufsichtskommission hat nun fünf Handlungsempfehlungen an den Gemeinderat formuliert. So schlägt sie etwa vor, Anlässe künftig klar zu definieren und so den finanziellen Handlungsspielraum abzustecken.

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