Finanzen Budgetdefizit nach Beratung im Berner Stadtrat noch etwas grösser

zc, sda

14.9.2023 - 22:35

Das Defizit im Stadtberner Budget 2024 wird leicht höher ausfallen als vom Gemeinderat vorgesehen. Der Stadtrat hat sich am Donnerstag in der Detailberatung an einigen Stellen spendabler gezeigt als die Stadtregierung.

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Fertig beraten hat er bislang drei der fünf Direktionen. Bei der Bildungsdirektion beschloss er unter anderem, für die kontinuierliche Anhebung des Betreuungsschlüssels und der Löhne in den Tagesschulen zusätzliche 850'000 Franken einzustellen.

Der Stadtrat hatte 2022 mit einer Revision des Schulreglements beschlossen, den Betreuungsschlüssel in den Tagesschulen innerhalb der nächsten vier Jahre auf 1 zu 6 zu senken, damit die Mitarbeitenden entlastet und die Kinder angemessen betreut werden können.

Bei der Schulsozialarbeit erhöhte der Stadtrat das Budget um 650'000 Franken. Die Ratsmehrheit wollte damit dem Umstand Rechnung tragen, dass die Fallzahlen stark im Steigen sind.

In den meisten Fällen folgte das Parlament dem Kurs des Gemeinderats. Die meisten Änderungsanträge in den Direktionen von Bildungsdirektorin Franziska Teuscher (GB), Sicherheitsdirektor Reto Nause (Mitte) und Stadtpräsident Alec von Graffenried (GFL) wurden abgelehnt.

Eine Ausnahme machte der Stadtrat unter anderem für die Reitschule: Er erhöhte den Betriebskredit um 60'000 Franken, um die stark gestiegenen Strom- und Gaspreise teilweise abzufedern.

Die Detailberatung wird am kommenden Donnerstag mit den Direktionen von Tiefbau- und Verkehrsdirektorin Marieke Kruit (SP) und von Finanzdirektor Michael Aebersold (SP) abgeschlossen. Danach wird sich zeigen, wie sehr das Defizit von den 37,2 Millionen Franken abweicht, die der Gemeinderat vorgesehen hatte.