Kommunale Wahlen Genugtuung bei Madeleine Amstutz nach Spitzenresultat in Sigriswil

SVP-Grossrätin Madeleine Amstutz ist am Sonntag mit einem Glanzresultat in den Gemeinderat von Sigriswil gewählt worden. Die Politikerin war wegen angeblich zu hoher Spesenbezüge unter Druck geraten.

Amstutz hatte bislang das Amt der Gemeindepräsidentin inne, welche die Gemeindeversammlungen leitete und repräsentative Aufgaben übernahm. Diese Funktion wird abgeschafft und neu dem Gemeinderatspräsidium zugeordnet. Amstutz wollte in der Folge für einen Sitz im siebenköpfigen Gemeinderat kandidieren.

Doch die lokale SVP verweigerte ihr die Nominierung und begründete dies mit einer «Spesenaffäre». Dabei ging es um angeblich zu Unrecht bezogene Spesen für repräsentative Aufgaben. Amstutz, welche die Vorwürfe stets zurückwies, gründete darauf mit Verbündeten die «Neue SVP Sigriswil 2020». Auf deren Liste trat sie zu den Wahlen an.

Mit 1279 Stimmen erzielte die 41-Jährige am Sonntag das Spitzenresultat. Eine Mitstreiterin auf ihrer Liste schaffte ebenfalls die Wahl. Beide Sitzgewinne gingen zulasten der SVP. Ausserdem nahm die BDP mit Grossrat Alfons Bichsel den Parteilosen Bürgern Sigriswil einen Sitz ab.

Die neue Sitzverteilung in der Exekutive von Sigriswil: SVP 2, Neue SVP Sigriswil 2, BDP 1, Parteilose Bürger 1, SP 1.

«Eine Bestätigung»

Wer künftig das Gemeinderatspräsidium innehat, wird erst Ende November an der Urne entschieden. Ob Amstutz zur Verfügung steht, ist offen. Das werde sich in den nächsten Wochen klären, sagte sie am Sonntagabend auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-sda. Sie sei grundsätzlich eine von sieben möglichen Kandidierenden für das Amt.

Über ihre Wahl in den Gemeinderat freute sie sich. «Nach all dem, was in den letzten Monaten passierte, ist das eine Bestätigung für mich», sagte Amstutz. Nun könne sie nach vorne schauen. Dass die Querelen im Dorf die Arbeit im Gemeinderat beeinträchtigen könnten, glaubt sie nicht. Schliesslich starte das Gremium am 1. Januar 2021 in neuer Zusammensetzung.

Beschwerde gutgeheissen

In der Kontroverse um ihre Spesenrechnungen hiess Regierungsstatthalter Marc Fritschi anfangs September eine Beschwerde von Amstutz gut. Er erachtete es als rechtlich unzulässig, dass der Gemeinderat Spesen zurückfordern wollte, nachdem er im August 2019 rechtsgültig beschlossen hatte, dass er auf finanzielle Forderungen verzichte.

Amstutz hatte dem Sigriswiler Gemeinderat vorgeworfen, die kommunale Geschäftsprüfungskommission (GPK) instrumentalisiert zu haben, um ihr zu schaden. Der Gemeinderatspräsident wies den Vorwurf einer Intrige zurück.