Gemeindefusionen Grossfusion in Bern laut Studie langfristig vorteilhaft

Eine Fusion von Bern, Bolligen, Bremgarten, Frauenkappelen, Kehrsatz und Ostermundigen ist machbar und bringt den Beteiligten mittel- und langfristig Vorteile. Dies zeigt die am Freitag präsentierte Machbarkeitsstudie.

Die Studie war von der Stadt Bern und fünf Agglomerationsgemeinden, die sich am Projekt «Kooperation Bern» beteiligen, beim Büro Ecoplan in Auftrag gegeben worden. Sie liefert die Grundlage für die Meinungsbildung und spätere Grundsatzentscheide für oder gegen eine Aufnahme von Fusionsverhandlungen.

«Wir sind am Prüfen, noch nicht am Fusionieren», betonte der Berner Stadtpräsident Alec von Graffenried, Co-Präsident der Projektorganisation, vor den Medien. Der Bericht zeige, dass die aktuellen Zusammenarbeitsformen weitgehend ausgeschöpft und eine Fusion mach- und gestaltbar sei. Ziel sei es, den Grossraum Bern fit für die Zukunft zu machen.

Laut der Studie bestehen bereits heute über 80 Kooperationen, etwa bei der Informatik, den Sozialdiensten oder der öffentlichen Sicherheit. Wollten die Gemeinden weitere Synergien nutzen und noch enger zusammenarbeiten, stelle sich als nächster Schritt die Frage der Fusion.

Kein kurzfristiger Fusionsdruck

Kurzfristig stehe zwar keine der beteiligten Gemeinden unter Fusionsdruck. Doch mittel- bis langfristig sei es wahrscheinlich, dass die Schwierigkeiten eines Alleingangs eher grösser würden, zum Beispiel bei der Besetzung von Ämtern und der Bewältigung von grossen Investitionen.

Für die Bevölkerung hätte eine Fusion den Vorteil, dass der Lebens-, Arbeits-, Einkaufs- und Freizeitraum zum politischen «Mitbestimmungsraum» werde. Risiken sehen die Studienverfasser bei der Zentralisierung und der abnehmenden Nähe zwischen Verwaltung und Bürgerinnen und Bürgern.

Komplexe Herausforderungen stellten sich zudem bei der Harmonisierung von Bauordnungen oder der Zusammenführung von Infrastrukturen. Auch würden die nötigen Umstellungen Mehrkosten verursachen, nicht zuletzt wegen Anpassungen an die teureren Standards der Stadt Bern.

Steueranlage der Stadt Bern für alle

Bei den Finanzen ist das Ziel, dass der Steuersatz einer fusionierten Gemeinde maximal dem heutigen Steuerniveau der Stadt Bern (1.54) entspricht. Bei einer Sechserfusion bedingt dies jedoch Einsparungen von rund 10 Millionen Franken (0,7 Prozent des Budgets).

Bei diesem Szenario – Steueranlage 1.54 – müsste einzig Bremgarten die heutige Steueranlage (1.49) erhöhen, während Ostermundigen (1.69), Bolligen (1.60), Frauenkappelen (1.70) und Kehrsatz (1.64) die Steuern zumindest leicht senken könnten.

Grundsatzentscheide bis Ende Jahr

Die Resultate der Machbarkeitsstudie sollen nun breit diskutiert werden. In allen sechs Gemeinden sind in den nächsten Wochen Informationsveranstaltungen geplant. Der Bericht liefere die nötigen Fakten und biete eine gute Diskussionsgrundlage, sagten die beteiligten Gemeindepräsidenten an der Medienkonferenz unisono.

Ob sich schliesslich alle fünf Agglomerationsgemeinden mit der Stadt Bern zusammenschliessen wollen, ist offen. Der Bericht zeigt mehrere Varianten auf – von der Zweierfusion (Bern/Ostermundigen) bis hin zur kompletten Sechserfusion. Nicht ausgeschlossen wird zudem die Beteiligung weiterer Agglomerationsgemeinden.

Bis zum 24. Mai kann sich die Bevölkerung auch online zum Kooperationsprojekt äussern. Bis Ende 2020 sollen in den zuständigen Parlamenten respektive Gemeindeversammlungen die Grundsatzentscheide pro oder kontra Fusionsverhandlungen fallen. Das letzte Wort haben die Stimmberechtigten in drei bis vier Jahren.

www.kooperationbern.ch